Arbeitsbedingungen fuer Wissenschaftler werden attraktiver

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Anlaesslich der Beratung des Berichtes der Bundesregierung zur Umsetzung haushaltsrechtlicher Flexibilisierungen und Output-Steuerung, erklaeren der zustaendige Berichterstatter im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:

Die Forschungsorganisationen erhalten mehr Freiheiten fuer die Verguetung ihrer Wissenschaftler. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat den personalbezogenen Teil der Haushaltsflexibilisierung und Output-Steuerung fuer Deutschlands Wissenschaftsorganisationen beschlossen: Die Helmholtz-Gemeinschaft, die Fraunhofer-Gesellschaft und die Max-Planck-Gesellschaft, sowie – im Falle der Zustimmung durch die Bundeslaender – die Leibniz-Gemeinschaft erhalten damit nun die Moeglichkeit in deutlich staerkerem Masse als bisher und abweichend von der Bundesbesoldungsordnung Leistungszulagen an Forscherinnen und Forscher zu zahlen. Dies ist ein weiterer positiver Schritt, die deutsche Forschungslandschaft fuer den internationalen Wettbewerb um die besten Koepfe besser aufzustellen.

Die nun freigegebenen Massnahmen drehen gleich mehrere Stellschrauben in Richtung mehr Eigenverantwortung der Wissenschaft und weniger administrative Einflussnahme: So wird zum einen der Vergaberahmen, also die insgesamt fuer Leistungsbezuege in der W-Besoldung zur Verfuegung stehenden Mittel, flexibilisiert. Zudem entfaellt kuenftig die ministerielle Zustimmungserfordernis bei der Zahlung von Leistungsbezuegen, so dass die Wissenschaftsorganisationen in Eigenverantwortung Personal kuenftig deutlich schneller anwerben koennen. Darueber hinaus koennen Auslandsaufenthalte kuenftig staerker in der Altersvorsorge beruecksichtigt werden. Mehr bewegliche Mittel, mehr wissenschaftsgesteuerte Entscheidungshoheit und mehr sozial gesicherte Mobilitaet – die personenbezogenen Aspekte der Umstellung auf eine Output-Steuerung fuehren zu Verbesserungen in allen wichtigen Anstellungsfragen.

Diese Beschluesse ergaenzen die juengsten Flexibilisierungen des Haushaltsausschusses zu einem beachtlichen Gesamtpaket fuer mehr Eigenverantwortung der Forschung. Auf Initiative der SPD wurden bereits die Selbstbewirtschaftungsmittel verstaerkt, die gegenseitige Deckungsfaehigkeiten von Betriebs- und Investitionsmitteln erweitert sowie Entscheidungs- und Zustimmungsprozesse bei Ausgruendungen und Beteiligungen im Inland beschleunigt.

Mit diesem Gesamtpaket und auch mit Hinblick auf die beschlossene Fortfuehrung des Paktes fuer Forschung und Innovation ueber 2010 hinaus schaffen wir damit attraktive Rahmenbedingungen fuer Wissenschaft und Forschung in Deutschland und gestalten damit die Voraussetzungen fuer Innovationen und kuenftigen Wohlstand. Nun kommt es darauf an, dass die Wissenschaftsorganisationen die neuen Moeglichkeiten auch effektiv und engagiert nutzen und mit Leben fuellen.

© 2009 SPD-Bundestagsfraktion – Internet: http://www.spdfraktion.de

Beitrag von am 2. Juli 2009. Abgelegt unter Kunst & Kultur. Nachricht folgen durch RSS 2.0. Nachricht hinterlassen oder Trackback

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