Bildungspraemie: Ausser Spesen bisher nichts gewesen

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Anlaesslich der Erhoehung der Bildungspraemie auf 500 Euro zum 1. Januar 2010 und der bisher enttaeuschenden Foerderbilanz von Ministerin Schavan, erklaert der fuer den Etat des Bundesministeriums fuer Bildung und Forschung zustaendige Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

Selten wurde ein Ziel so klar verfehlt: Ganze 178.000 Euro erhielten Fortbildungswillige deutschlandweit in 2009 an Bildungspraemie vom Bundesministerium fuer Bildung und Forschung ausgezahlt. Lediglich 0,342 Prozent der zur Verfuegung stehenden Mittel gingen damit im ersten Jahr an die eigentliche Zielgruppe. Die aktuellen Zahlen zur Nutzung der Bildungspraemie fuer Fort- und Weiterbildung belegen in erschreckender Deutlichkeit die bisher mangelhafte Umsetzung durch das Ministerium.

Beachtlich hingegen, was die bislang unzulaenglichen Foerderbemuehungen der Ministerin an Verwaltungsaufwand erfordern. Zwischenzeitlich wurden bereits mehr als 3,8 Millionen Euro fuer Oeffentlichkeitsarbeit und fuer die administrative Abwicklung der Bildungspraemie verausgabt, also das 21-fache dessen, was Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern letztlich an Kurs- und Pruefungsgebuehren erstattet wurde.

Wieder einmal – wie schon bei der Forschungspraemie oder beim Technikum – ist es Ministerin Schavan nicht gelungen, gute Absichten in funktionierende Instrumente zu giessen. Ein echter Beitrag zur Steigerung der Weiterbildungsbeteiligung in Deutschland sieht jedenfalls anders aus.

Immerhin erweist sich Ministerin Schavan als lernfaehig. Wie von der SPD seit langem gefordert, werden als Anreiz fuer diejenigen, die sich beruflich weiterbilden wollen, jetzt nicht nur die Einkommensgrenzen, sondern auch die Foerdersaetze kraeftig erhoeht: von heute 154 Euro ab 1. Januar 2010 auf bis zu 500 Euro pro Praemiengutschein.

© 2009 SPD-Bundestagsfraktion – Internet: http://www.spdfraktion.de

Beitrag von auf 23. Dezember 2009. Abgelegt unter Kunst & Kultur. Nachricht folgen durch RSS 2.0. Nachricht hinterlassen oder Trackback

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