Die medizinische Versorgung verwundeter Soldatinnen und Soldaten ist der Kernauftrag des Sanitätsdienstes der Bundeswehr. Die Präsidentin…
Schlagwort: bundestag
PPTA Deutschland begrüßt differenzierte Betrachtung von Blutplasmapräparaten / Versorgungskritische Wirkstoffe werden im GKV Beitragssatzstabilisierungsgesetz berücksichtigt
Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) beschlossen.…
Reimann zum BStabG: Dieses Gesetz ist dringlich, aber nicht nachhaltig
Zur heutigen 2./3. Lesung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes (BStabG) und zum 2. Durchgang im Bundesrat äußert sich die…
Dunkle Aussichten für die Patientenversorgung / KZBV zum beschlossenen GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz
Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) kritisiert scharf, dass die Politik bei der jetzt beschlossenen GKV-Reform einen zwingend…
Reform der Notfallversorgung: Hilfe gezielt steuern
Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher: Tanja Machalet, zuständige Berichterstatterin: Am späten Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den…
Bundestag beschließt Standortdestabilisierungsgesetz
Pharma Deutschland fordert unverzüglichen Start einer echten Pharmastrategie Die harten Einschnitte, die sich aus dem heute…
GKV-Finanzreform: Stabile Beiträge nur auf den ersten Blick!
Mit dem Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der Gesetzlichen Krankenversicherung hat der Bundestag heute auch…
Bundestag und Bundesrat: Neue Chancen, aber auch Risiken für die Arzneimittelversorgung
Deutschlands Apothekerinnen und Apotheker begrüßen einzelne Neuerungen in der Arzneimittelversorgung, die am heutigen Freitag im Bundesrat…
König: Antragsloses Kindergeld wird künftig nach der Geburt automatisch ausgezahlt
Entlastung für Familien in den ersten Wochen nach Geburt Am heutigen Donnerstag beschließt der Deutsche Bundestag…
BPtK warnt vor massiver Verschlechterung der psychotherapeutischen Versorgung / Stellungnahme zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz veröffentlicht
In einer Stellungnahme (https://www.bptk.de/pressemitteilungen/b-pt-k-warnt-vor-massiver-verschlechterung-der-psychotherapeutischen-versorgung/) anlässlich der 1. Lesung zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BT-Drs. 21/6130 (https://dserver.bundestag.de/btd/21/061/2106130.pdf)) im Deutschen Bundestag…
GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz: Keine weitere Verschiebung der Belastungen auf die Beitragszahlenden
Innungskrankenkassen fordern: Bund muss seinen Finanzierungsverpflichtungen nachkommen / IKKen warnen davor, zentrale Entlastungsbausteine wieder auszuklammern Die…
Gesundheit gehört ins Grundgesetz: Bundestags-Petition startet jetzt! / Ab sofort kann die Petition „Gesundheit gehört ins Grundgesetz“ unterzeichnet werden
Ab sofort kann die Petition "Gesundheit gehört ins Grundgesetz" online mitgezeichnet werden. Die Initiatoren Andrea Galle…
Kritik an Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZug) vor 1. Lesung im Bundestag / Landschaftsagentur Plus: Erprobte Flächenagenturen nutzen, statt neue Ersatzgeld-Verwaltungen aufzubauen
Am Donnerstag, 26. Februar 2026 (9 Uhr), berät der Deutsche Bundestag das Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) in 1.…
Klare Antwort auf neue Bedrohungslagen – mehr Sicherheit bei schwersten Straftaten
Der Bundestag hat in 2./3. Lesung die Umsetzung der europäischen Vorgaben zur Terrorismusbekämpfung beschlossen. Mit der…
DrAnsay zur MedCanG-Anhörung im Bundestag: Versorgungssicherheit für Patient:innen mitdenken
Im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages wurde heute in einer öffentlichen Anhörung über den Entwurf zur Änderung…
Wachsende Aufgaben in schwierigen Zeiten / 47. Deutscher Psychotherapeutentag in Berlin eröffnet
Mit Grußworten der Bundesgesundheitsministerin Nina Warken und der Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages Dr. Tanja…
Bundestag stärkt Jugendschutz – neues Gesetz reguliert Lachgas
Mit dem Gesetz zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) reagiert der Deutsche Bundestag auf die wachsende Gefährdung…
Haase/Rudolph: Haushalt 2025: Investitionen in Wachstum und Sicherheit
In seiner Bereinigungssitzung am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags den Haushalt 2025 beschlossen.…
Haase/Gräßle: Verlässlichkeit in Krisenzeiten
Deutschland wird seiner internationalen Verantwortung auch weiterhin gerecht Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen…
Haase/Radomski: Investitionen in unser kulturelles Erbe
Mehr Mittel für Kulturbauten, Denkmäler und Erinnerungskultur Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag…