Es gehört zum Ritual von Haushaltsverhandlungen,
möglichst viel Geld zu fordern. Insofern kann es kaum überraschen,
dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verlangt, dass die
Rüstungsausgaben stark wachsen. Die Ministerin steht unter starkem
Druck, sie muss beweisen, dass sie in der Lage ist, die Mängel in der
Bundeswehr zu beseitigen. Nun sind nicht alle diese Mängel
gleichermaßen gravierend. Viele der Probleme hat von der Leyen von
ihren Vorgängern geerbt, und sie kann sich zugute halten, den
strukturellen Filz bei Rüstungsbeschaffungsvorhaben schärfer
durchleuchtet zu haben als andere vor ihr. Beseitigt ist er damit
allerdings noch nicht. Deutschland gibt in den kommenden Jahren
deutlich mehr Geld für die Bundeswehr aus, das bleibt festzuhalten.
Mängel gibt es aber nicht nur bei der Armee, sondern auch in der
Verteidigungsstrategie. Braucht die Bundeswehr waffenfähige Drohnen?
Mit dem rituellen Ruf nach mehr Geld werden diese Fragen nicht
beantwortet.
Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222
Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell