Zu den Ergebnissen der Forsa-Umfrage zur Bildungspolitik des Verbandes Bildung und Erziehung VBE erklaert der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:
Die „Bildungsrepublik“ nimmt dieser Koalition niemand mehr ab.
Das belegt die Forsa-Umfrage eindeutig. Da kann die Kanzlerin noch so viele Bildungsreisen machen und da kann von der Leyen noch so wolkig ueber „Bildungschips“ reden und Ungereimtheiten wie etwa bei den Kuerzungen beim Schulbedarfspaket als „mehr Zielgenauigkeit“ verkaufen. Diese Koalition ist mit ihrer substanzlosen Marketing-Strategie vor die Wand gefahren.
Angefangen beim Bildungsgipfel-Flop zur Bildungsfinanzierung vom Juni, ueber die Posse im Bundesrat zum Stipendiengesetz bis hin zur Haengepartie beim BAfoeG – dieser Regierung ist Bildung nur als Marketing-Floskel und Worthuelse etwas wert. Entsprechend kuerzt der gegenwaertig im Bundestag beratene Haushaltsentwurf von Bundesministerien Schavan in fast allen Bildungstiteln.
Ausnahme sind allein die von Rot-Gruen – wie die Exzellenzinitiative – oder von der Grossen Koalition – wie beim Hochschulpakt und den Aufstiegsstipendien -, also mit der SPD gestarteten Initiativen. Der Haushalt konnte auch deshalb ein Rekordhaushalt sein, weil diese Initiativen „boomen“ und eine sinnvolle und effektive Verwendung der Bildungsmittel sicherstellen.
Hingegen hat Schavan oft zweistellige Millionenkuerzungen vorgeschlagen etwa bei der Berufsorientierung, der Begabtenfoerderung, dem internationalen Austausch, der beruflichen Ausbildungsfoerderung, der Weiterbildung und auch bei der Sprachlernfoerderung wie der Foerderung der Anerkennung auslaendischer Qualifikationen. Ueber die Presse nun kuendigt sie wiederum Nachbesserungen an, muss aber auf die Hilfe der Haushaelter des Deutschen Bundestags hoffen. Eine fuer die Betroffenen verlaessliche Bildungspolitik sieht sicher anders aus als dieser Zick-Zack-Kurs einer offenbar ratlosen Ministerin.
Wen wundert es angesichts der Kluft zwischen Wunsch und Wirklichkeit dieser Koalition, dass die Menschen der PR-Maschinerie zunehmend misstrauen und sich von dieser Koalition abwenden.
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