BMC Medical Co., Ltd. und 3B Medical,
Inc. freuen sich, bekanntgeben zu können, dass ResMed eines der
ursprünglich gegenüber BMC und 3B geltend gemachten Patente, d. h.
das U.S. Patent-Nr. 7,938,116 („das “116-Patent“), in der anhängigen
Untersuchung vor der U.S. International Trade Commission [ITC /
US-amerikanische Bundesbehörde für Außenhandel] gemäß Paragraph 337
fallengelassen hat.
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Das “116-Patent unter der Bezeichnung „Ergonomic and Adjustable
Respiratory Mask Assembly with Headgear Assembly“ [Ergonomische und
anpassbare Beatmungsmasken-Montage mit Kopfband-Montage] wurde am 10.
Mai 2011 erteilt und bezieht sich auf eine Beatmungsmasken-Montage
mit Rahmen, eine Kopfband-Montage, die flexibel am Rahmen befestigt
ist, und einen Konnektor mit einer Vielzahl von Zinken zur
turnusmäßigen Anpassung des Kopfbandes in Bezug auf den Rahmen. Nach
einer Entscheidung des Verwaltungsrichters der ITC, die den Umfang
der geltend gemachten Ansprüche auf das “116-Patent einschränkte, hat
ResMed das Patent freiwillig aus der Untersuchung zurückgezogen. Die
ITC bestätigte in einer am 11. März 2014 veröffentlichten Mitteilung,
dass das “116-Patent aus dem Streitfall fallengelassen wurde.
Darüber hinaus hat ResMed bestätigt, dass im Hinblick auf eine
Reihe von Produktdesigns, die von BMC und 3B in der ITC-Untersuchung
eingebracht worden sind, nicht behauptet wird, dass diese ihre
Patente verletzen.
BMC und 3B werden weiterhin entschieden gegen ResMeds Vorwürfe
vorgehen und sehen einem erfolgreichen Abschluss der ITC-Untersuchung
mit Zuversicht entgegen. Der zurzeit geplante Termin zur Bekanntgabe
des endgültigen Beschlusses der ITC ist der 23. Dezember 2014.
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