Anlässlich der Fachanhörung vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und…
Schlagwort: gesetze
AOK-Positionspapier zur Weiterentwicklung der Pflege
Immer mehr Pflegebedürftige, ein anhaltender Fachkräfteengpass, strapaziöse Arbeitsbedingungen - die Herausforderungen für die Soziale Pflegeversicherung (SPV)…
Globaler Erdüberlastungstag: Wir müssen sparsamer wirtschaften! – BUND fordert ein Ressourcenschutzgesetz
- Die Verschwendung von Ressourcen zerstört die Natur - Ehrgeizige Kreislaufwirtschaft kann Ressourcen schonen - Bundesregierung…
Erstickungstod von Patienten in Kliniken stoppen – SelbstHilfeVerband – FORUM GEHIRN e.V. fordert Aktionsbündnis
Mit einem neuen Gesetz zur Intensivpflege sollten viele Menschen durch die Entwöhnung von der maschinellen Beatmung…
Mitglieder der „Letzten Generation“ dringen widerrechtlich auf das Gelände des Flughafens Köln/Bonn ein
Heute Morgen sind Mitglieder der "Letzten Generation" widerrechtlich auf das Gelände des Flughafens Köln/Bonn eingedrungen. Die…
Four 20 Pharma: G-BA-Beschluss stärkt patientenzentrierte Medizinalcannabis-Versorgung
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) senkt die Hürden für die Verordnung von Medizinalcannabis durch gesetzliche Krankenkassen. In…
„Todesfall wegen geschlossen“: Bayerns erster Drogenkonsumraum ist nur durchs Schaufenster zu sehen
Offizielle Nicht-Eröffnung mit dem Bundesdrogenbeauftragten Burkhard Blienert, Münchens Bürgermeisterin Verena Dietl und Münchner Drogenhilfeorganisationen. Appell an…
Reimann zum Notfallgesetz: Guter Reformaufschlag, aber Rettungsdienst mit bedenken
Anlässlich der heutigen Kabinettsbefassung äußert sich die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes Dr. Carola Reimann wie folgt zum…
GHG: Gute Idee, aber ausbaufähig / Gesundes-Herz-Gesetz als Schlüssel zur besseren Gesundheitsversorgung und Vorsorge
Pharma Deutschland begrüßt das Ziel des neuen Gesundes-Herz-Gesetzes (GHG) und sieht darin einen bedeutenden Schritt zur…
Reimann: Beitragsstabilität zählt nicht mehr
Neben vier weiteren gesundheitspolitischen Gesetzen ist heute der Haushalt für das Jahr 2025 im Kabinett beschlossen…
Reimann: Gesundes-Herz-Gesetz komplett missraten
Zur heutigen Fachanhörung im Bundesgesundheitsministerium zum "Gesundes-Herz-Gesetz" (GHG) bekräftigt der AOK-Bundesverband seine Kritik. Die Vorstandsvorsitzende Dr.…
Lauterbachs Herz-Vorsorge-Pläne sind zu kurz gedacht / KZBV fordert dringend benötigte Mittel im Kampf gegen Volkskrankheit Parodontitis
Im Vorfeld der Verbändeanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) erklärt…
Pharma Deutschland: Medizinforschungsgesetz ist bedeutender Fortschritt für den Pharmastandort
Pharma Deutschland, der größte deutsche Pharmaverband, sieht das neue Medizinforschungsgesetz (MFG) als richtungsweisenden Schritt zur Stärkung…
Four 20 Pharma bietet Cannabis-Kritikern mit prominenter Unterstützung die Stirn
Die mediale Berichterstattung über die Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland ist bisher stark von Kritik geprägt.…
Medizinforschungsgesetz: Anpassungen bei den AMNOG-Leitplanken sind wichtig
Heute verabschiedet der Gesundheitsausschuss des Bundestages die Änderungsanträge zum Medizinforschungsgesetz (MFG). "Wir begrüßen, dass der Gesetzgeber…
Klimaanpassungsgesetz: Technische Maßnahmen sind da, Umsetzung erfolgt zu langsam
Zeit zu handeln und zu standardisieren Heute tritt das bundesweite Klimaanpassungsgesetz (KAnG) in Kraft. So soll…
KHVVG muss Versorgung psychisch kranker Menschen in Kliniken stärken / BPtK fordert Nachbesserungen vom Parlament
Anlässlich der ersten Lesung zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG; BT-Drs. 20/11854) im Deutschen Bundestag fordert die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK)…
Reimann zur ersten Lesung des GVSG: Viel Nacharbeit im parlamentarischen Verfahren erforderlich
Einen Tag vor der ersten Lesung des Gesundheitsversorgungsstärkungs-Gesetzes (GVSG) im Bundestag nimmt dazu die Vorstandsvorsitzende des…
Versorgungsgerechtigkeit in Stadt und Land bei der Notfallversorgung
Heute, am 26. Juni 2024, findet die Verbändeanhörung zum Reformgesetz der Notfallversorgung (NotfallGesetz - NotfallG) statt.…
Reimann zum Notfallgesetz: Notfälle in die richtige Versorgungsebene steuern
Anlässlich der heutigen Verbändeanhörung zum NotfallGesetz (NotfallG) weist die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes Dr. Carola Reimann auf…