Apothekenreformgesetz verabschiedet, Honoraranpassung dagegen noch nicht

Apotheken werden in Zukunft ein breites Spektrum an Impfungen, diagnostischen Tests und pharmazeutischen Dienstleistungen anbieten können.…

Auf dem Weg zur verdeckten Rationierung von Gesundheitsleistungen

Zum Kabinettsbeschluss des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes und den möglichen Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung in Deutschland sagt Prof. Dr.…

Frontalangriff auf den Pharmastandort Deutschland schwächt Pharmaindustrie in Europa

Deutsch-französische Erklärung zur Stärkung der Pharmaindustrie wird durch das geplante GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz in Deutschland ausgehöhlt Die Bundesregierung…

Freie Ärzteschaft: „Kassen-App statt Arzt“ ist keine Lösung für die Medizin der Zukunft!

Der neue Referentenentwurf für das "Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)" war beim…

Freie Ärzteschaft Nordrhein: Nicht kostendeckende Behandlungen können von Ärztinnen und Ärzten immer weniger erbracht werden

"Infolge des geplanten Spargesetzes in der gesetzlichen Krankenversicherung ist zu erwarten, dass ärztliche Leistungen, die bisher…

Kinderarzneimittel: GKV-Spargesetz – ein verheerendes Signal

Das geplante GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) gefährdet die Versorgung von Kindern mit Arzneimitteln. "Wer nur das Billigste will,…

Medizin-Spargesetze – wie positioniert sich der Ärztetag für den Erhalt guter, humaner Medizin?

"Die laufende Gesundheits-Spargesetzgebung dürfte eine wesentliche Rolle bei den Beratungen auf dem diesjährigen Deutschen Ärztetag spielen,…

Bündnis ProTransplant zur Widerspruchsregelung / Ein Plädoyer für das Leben

Das Bündnis ProTransplant begrüßt den fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf zur Einführung einer Widerspruchsregelung in Deutschland. Im Koalitionsvertrag wurde…

BDP sieht dringenden Handlungsbedarf im Bereich gesetzlicher Regulierung der Social Media-Nutzung bei Kindern und Jugendlichen / Resolution mit Maßnahmenpaket

BDP-Delegiertenkonferenz verabschiedet Resolution mit Maßnahmenpaket zu rechtlichen Regelungen zur altersgerechten Social Media-Nutzung für Kinder und Jugendliche.…

Wir stärken die Solidarität in der gesetzlichen Krankenversicherung

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das Beitragsstabilisierungsgesetz für die GKV auf den Weg gebracht. Ein wichtiger…

Reformagenda droht Fehlstart: GKV-Spargesetz fördert De-Industrialisierung

Mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz will die Bundesregierung ihre lang angekündigte Reformpolitik beginnen. Nach Auffassung des BPI-Vorsitzenden Oliver…

AOK zum Beschluss des GKV-Sparpaketes: Taschenspielertrick auf Kosten der Beitragszahlenden

Den heute im Bundeskabinett beschlossenen Entwurf zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) sowie den Eckwerteplan zum Bundeshaushalt 2027 kommentiert…

Ende des ewigen Widerrufsrechts bei Lebensversicherungen: Diese Einschränkungen gelten ab dem 19.06.2026

Von der Öffentlichkeit lange unbemerkt wurde von der Bundesregierung an einem Gesetz zur Neuregelung unter anderem…

GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz nicht beschließen! / BPtK appelliert an Bundesregierung

Die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) wendet sich eindringlich an die Bundesregierung, das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz nicht zu beschließen. "Eine Budgetierung…

Für eine verlässliche und tragfähige Versorgung psychisch erkrankter Menschen / BPtK zum Referentenentwurf des Beitragssatzstabilisierungsgesetzes

In ihrer Stellungnahme zum Referentenentwurf des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes (BStabG) kritisiert die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) die vom Bundesministerium für…

AOK zum Gesetzesentwurf für stabile Kassenbeiträge: Wirksam, aber sozial unausgewogen

Den gestern bekannt gewordenen Entwurf für ein Beitragsstabilisierungsgesetz (BStabG) bewertet die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola…

Entwurf zur Reform der Kinder- und Jugendhilfe: Rechte unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter schützen!

Der Bundesfachverband Minderjährigkeit und Flucht e.V., Terre des Hommes Deutschland e.V. und Save the Children Deutschland…

Gesundheit ins Grundgesetz? Das wäre mehr als Symbolpolitik / Wie Andrea Galle, Vorständin mkk – meine krankenkasse und Prof. Ingo Froböse erreichen wollen, Gesundheit im Grundgesetz zu verankern

Das Grundgesetz klingt für viele nach großer Staatsferne. Tatsächlich wirkt es tief in den Alltag hinein.…

GKV-Spargesetz schwächt Pharmastandort massiv

Pharma Deutschland fordert die Stärkung der industriellen Gesundheitswirtschaft als Leitbranche ein Der Verband Pharma Deutschland bewertet…

AOK zum neuen Digitalgesetz: Innovative Ansätze und sinnvolle Vorhaben

Mit dem aktuell bekannt gewordenen Entwurf eines "Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen" (GeDIG)…