Mit Blick auf den Kabinettsentwurf des Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) fordert…
Schlagwort: gesetze
Reimann: Digitalgesetz öffnet viele neue Türen
Das Kabinett beschließt heute das Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG). Die Vorstandsvorsitzende…
PPTA Deutschland begrüßt differenzierte Betrachtung von Blutplasmapräparaten / Versorgungskritische Wirkstoffe werden im GKV Beitragssatzstabilisierungsgesetz berücksichtigt
Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) beschlossen.…
Reimann zum BStabG: Dieses Gesetz ist dringlich, aber nicht nachhaltig
Zur heutigen 2./3. Lesung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes (BStabG) und zum 2. Durchgang im Bundesrat äußert sich die…
Reform der Notfallversorgung: Hilfe gezielt steuern
Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher: Tanja Machalet, zuständige Berichterstatterin: Am späten Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den…
Martin Sichert: GKV-Gesetz ist der größte Kahlschlag im Gesundheitssystem in der Geschichte der Bundesrepublik
Mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD wurde heute im Deutschen Bundestag in namentlicher Abstimmung,…
Ursachen beseitigen statt Symptome behandeln
Der Deutsche Bundestag hat heute das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz verabschiedet. Dazu erklärt der Vorsitzende des Bundesverbands der Pharmazeutischen…
Bundestag beschließt Standortdestabilisierungsgesetz
Pharma Deutschland fordert unverzüglichen Start einer echten Pharmastrategie Die harten Einschnitte, die sich aus dem heute…
GKV-Finanzreform: Stabile Beiträge nur auf den ersten Blick!
Mit dem Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der Gesetzlichen Krankenversicherung hat der Bundestag heute auch…
Neue Haftungsregeln für E-Scooter: Geschädigte sollen einfacher zu ihrem Recht kommen
Der Deutsche Bundestag beschließt heute in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Haftung bei Unfällen…
Reimann zur Notfallreform: Mehr Mut zur Steuerung
Heute Nacht wird das Gesetz zur Reform der Notfallversorgung in erster Lesung im Bundestag beraten. Aus…
EU will Käfighaltung und Kükentöten beenden – diesmal wirklich?
Europäische Kommission verpflichtet sich in ihrer Nutztierstrategie zu Gesetzesvorschlägen zum Tierschutz Die Europäische Kommission hat gestern,…
Angemessenheitsprüfung ist verfassungsrechtlich geboten! / BPtK lehnt Änderungsantrag zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz ab
Die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) nimmt den Änderungsantrag Nr. 15 zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, der die Streichung der Angemessenheitsprüfung der…
AOK begrüßt geplante Änderungen am Sparpaket – aber stabile Beiträge in den nächsten Jahren weiter ungewiss
Das umfangreiche Änderungspaket zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (GKV-BStabG) kommentiert die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, wie folgt:…
Aktueller Referentenentwurf zum Tabaksteuergesetz bleibt hinter den Möglichkeiten zurück
Im Juni dieses Jahres legte das Bundesfinanzministerium einen Referentenentwurf zur Änderung des Tabaksteuergesetzes vor, der der…
Bundestag ebnet den Weg für biometrische Fluggastabfertigung | ADV begrüßt wichtigen Schritt zur Digitalisierung des Luftverkehrs
Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung beschlossen. Damit wird die…
Apotheken als unverzichtbaren Teil zukunftsfähiger Primärversorgung stärken
Perspektivenwechsel: Kein Entweder-oder sondern respektiertes Miteinander Die Zukunft der Arzneimittelversorgung, die Weiterentwicklung heilberuflicher Kompetenzen von Apothekerinnen…
GKV-Reform: Gravierende Folgen für die psychotherapeutische Versorgung / BPtK mahnt dringende Korrekturen an
Anlässlich der Öffentlichen Anhörung zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags warnt die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) vor…
Spargesetz: Apotheken haben schon Milliarden eingespart – neue Belastungen nicht möglich
Deutschlands Apothekerinnen und Apotheker unterstützen das Ziel, die Finanzierung der Krankenkassen zu stabilisieren. Zugleich kritisieren sie…
Geplantes GKV-Spargesetz – Spart Deutschland am falschen Ende?
Wie lange können wir uns noch dieses teure Gesundheitssystem leisten? Das ist die große Frage, auf…