Das Bündnis ProTransplant begrüßt die geplante Reform der Lebendorganspende. Die Regierung sollte sich aber nicht mit…
Schlagwort: gesetze
Stellungnahme des BVOU zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (KHAG): Facharztkompetenzen O&U schärfen – Versorgung sichern
Der Berufsverband für Orthopädie und Unfallchirurgie (BVOU) begrüßt die Intention des Bundesministeriums für Gesundheit, Anpassungen im…
Rigide Vorgabe der Suchtmittelfreiheit in der Psychotherapie streichen! / BPtK: G-BA-Beschluss bleibt hinter Leitlinienempfehlungen zurück
Die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) kritisiert den jüngsten Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), der Patient*innen mit Abhängigkeitserkrankungen mit…
Reform mit Augenmaß: DEKV plädiert für realistische Strukturen und klare Fristen
Anlässlich der heutigen Anhörung zum Referentenentwurf des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHAG) im Bundesministerium für Gesundheit hat der Vorsitzende…
Gleicher Schutz wie beim Rauchen von Tabak: CSU-Fraktion fordert, E-Zigaretten, E-Shishas und Tabakerhitzer ins Gesundheitsschutzgesetz aufzunehmen
Die CSU-Landtagsfraktion will die Benutzung von E-Zigaretten, E-Shishas und Tabakerhitzern im Bayerischen Gesundheitsschutzgesetz (GSG) dem Tabakrauchen…
Ohne echte Fallunabhängigkeit bleibt die Krankenhausreform Stückwerk: DEKV kritisiert unzureichende Anpassungen im aktuellen Referentenentwurf
Der Deutsche Evangelische Krankenhausverband (DEKV) begrüßt das Ziel des Krankenhausreform-Anpassungsgesetzes (KHAG), die stationäre Versorgung zukunftssicher aufzustellen.…
Reimann zu KHAG: Etwas verbessert, leider auch verwässert
Zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) sagt die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes,…
Reimann: Sollten über die Finanzverantwortung des Bundes, die jüngsten Beitragsbelastungen und die Mitverantwortung der Leistungserbringenden reden
Das Bundesverfassungsgericht hat letzte Woche mit einer Entscheidung das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz bestätigt und den Gesetzgeber darin gestärkt,…
„Schluss mit religiösen Vorschriften in öffentlichen Krankenhäusern!“ / Petition gegen das „katholische Abtreibungsverbot“, Demo am 8. August in Lippstadt
"Kirche und Medizin vertragen sich nicht", meint der Chefarzt der Frauenklinik in Lippstadt Prof. Dr. Joachim…
Deutsche Umwelthilfe zu neuem EU-Gesetz für Wasserstoff: „Greenwashing zugunsten klimaschädlicher Erdgasproduzenten“
Die EU-Kommission hat in dieser Woche einen Delegierten Rechtsakt veröffentlicht, wonach auf Erdgasbasis produzierter Wasserstoff als…
Neues Denkmalschutzgesetz: Mehr Vertrauen, weniger Vorschriften, schnellere Verfahren
Der Schutz von Denkmälern soll in Bayern künftig einfacher und unbürokratischer werden. Das ist Ziel eines…
„DEKV begrüßt Kabinettsbeschluss zum Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG)“
Der Deutsche Evangelische Krankenhausverband (DEKV) begrüßt den heutigen Kabinettsbeschluss zum Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen der…
Deutsche Aidshilfe: Jetzt den Schutz von Menschen in der Sexarbeit ausbauen
Die Evaluation des Prostituiertenschutzgesetzes bietet eine hervorragende wissenschaftliche Grundlage zur Weiterentwicklung. Das geplante Expert*innengremium muss vielfältige…
Abtreibungsparagraf 218: Der lange Streit um einen Paragrafen
In Deutschland beschließen jedes Jahr mehr als 100.000 Frauen aus unterschiedlichen Gründen, dass sie nicht schwanger…
Heilmittelwerbegesetz erklärt: Dominik von Falkenhausen von ScaleBeauty über rechtssicheres Marketing für Schönheitskliniken und Praxen der ästhetischen Medizin
Sind sie nicht ausreichend durchdacht, führen Marketingbotschaften speziell im medizinischen Bereich immer wieder zu rechtlichen Konsequenzen.…
Steiniger: Bürokratierückbau für die Land- und Ernährungswirtschaft startet
Fristverschiebungen für zwei Agrargesetze Der Bundestag beschäftigt sich heute mit Gesetzentwürfen zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes sowie…
Osteopathie-Allianz zur geplanten gesetzlichen Regelung: Ein Berufsgesetz für die Osteopathie schafft viele Gewinner
Die Osteopathie-Allianz, ein Bündnis der beiden führenden Berufsverbände des Verbands der Osteopathen Deutschland e.V. (VOD) und…
Medizinal-Cannabis: Erleichterter Zugang verbessert Patientenversorgung
Das neue Medizinal-Cannabisgesetz hat Bürokratie abgebaut und den Zugang für Patienten erleichtert. Über 500.000 Menschen in…
Tag der Organspende / Wir debattieren uns zu Tode
Zum Tag der Organspende fordert das Bündnis ProTransplant, die in der letzten Legislaturperiode angestoßenen Reformen des…