Mit dem heutigen Auftakt der Paralympischen Spiele in Mailand und Cortina beginnt eines der wichtigsten internationalen…
Schlagwort: partei
Neues Gesetz stärkt Ferienangebote und entlastet Familien
Der Bundestag beschließt am 06. März 2026 ein Gesetz zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im…
ITB 2026: Tourismusstrategie als Motor für nachhaltigen und innovativen Tourismus
Auf der Internationalen Tourismusmesse präsentiert die Bundesregierung ihre Tourismusstrategie 2030 - ein klares Bekenntnis zu einem…
Tino Chrupalla & Alice Weidel: Sieg für den Rechtsstaat – Gericht stoppt unbegründete Einstufung der AfD
Das zuständige Verwaltungsgericht hat in einem aktuellen Beschluss festgestellt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Alternative…
Solidarität mit Tricia Tuttle – Räume für Kunst sichern, Antisemitismus klar zurückweisen
Wiebke Esdar, stellvertretende Fraktionsvorsitzende; Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Tricia Tuttle hat die Berlinale in…
Bürokratieabbau bei Wissenschaft und Forschung: Enquete-Kommission legt Empfehlungen vor
Die Enquete-Kommission Bürokratieabbau des Bayerischen Landtags hat unter dem Vorsitz von Steffen Vogel neue Handlungsempfehlungen für…
„hart aber fair“ / am Montag, 23. Februar 2026, 21:15 Uhr, live aus Köln
Moderation: Louis Klamroth Das Thema: Zuckersteuer und Abnehmspritze - wird unser Leben so gesünder? direkt nach…
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus
Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche…
René Springer: Sozialstaat ist am Limit
Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" halten 64 Prozent der Deutschen den Sozialstaat in…
CAREN MIOSGA / am Sonntag, 8. Februar 2026, um 21:45 Uhr, live im Ersten
Ist Trump ein Vorbild für Deutschland, Herr Chrupalla? In aktuellen Umfragen liegt die AfD auf Augenhöhe…
CSU-Landtagsfraktion setzt auf künstliche Intelligenz – modernste Fraktionsarbeit im Bayerischen Landtag
Die CSU-Landtagsfraktion treibt die Digitalisierung ihrer Arbeitsabläufe gezielt voran und nutzt künftig verstärkt künstliche Intelligenz, um…
„hart aber fair“ / am Montag, 2. Februar 2026, 21:00 Uhr, live aus Köln
Moderation: Louis Klamroth Das Thema: Kein Aufschwung, Jobs in Gefahr - wer muss jetzt mehr leisten?…
Luczak: Untervermieten darf kein Geschäftsmodell sein – BGH-Urteil richtiges Signal
Schattenmietmarkt eindämmen - Untervermietung muss begründete Ausnahme bleiben Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass eine Wohnung…
Angesichts der Machtpolitik der USA muss Europa seine Handlungsfähigkeit stärken
Siemtje Möller, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: Die neue US-Sicherheitsstrategie unter Donald Trump stellt internationale Kooperation und…
Menschen pflegen, nicht Formulare: CSU-Fraktion will Pflegekontrollen vereinfachen
Unnötige Bürokratie abzubauen, bleibt auch im neuen Jahr der Anspruch der CSU-Landtagsfraktion. Wie Pflegeeinrichtungen bei Kontrollen…
Europa sendet in Berlin ein wichtiges Signal für Frieden in der Ukraine
Siemtje Möller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Mit der gemeinsamen Erklärung der europäischen Staats- und Regierungschefs liegt nun im…
Alice Weidel: Historischer Rekord bei Unternehmenspleiten – Merz versagt beim Schutz der Wirtschaft
Zur heute vorgestellten Jahresanalyse der Wirtschaftsauskunftei Creditreform zu den Unternehmensinsolvenzen erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: "Die…
CAREN MIOSGA / am Sonntag, 7. Dezember 2025, um 21:45 Uhr im Ersten
Das Thema: "Nach dem Rentenstreit - schafft die Regierung den Aufschwung, Herr Söder?" Stellenstreichungen, Abwanderung, Pleitewelle:…
Dennis Niegel kandidiert in Landau in der Pfalz / Fokus auf eine digitale und nachhaltige Wirtschaft der Zukunft
Volt will mit dem Antritt zur Landtagswahl 2026 den politischen Diskurs in Rheinland-Pfalz bereichern und neue…
Agrarpolitik im gesellschaftlichen Konsens gestalten
Unsere Landwirtschaft ist der Motor unserer Versorgungssicherheit. Die Ergebnisse der Zukunftskommission Landwirtschaft und der Borchert-Kommission werden…