Schavan opfert Weiterbildung der Finanzkrise

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Anlaesslich von Verlautbarungen auf der BMBF-Homepage, dass Weiterbildungsdarlehen zunaechst aufgrund der Finanzkrise zurueckgestellt werden, erklaeren der fuer den Etat des Bundesministeriums fuer Bildung und Forschung zustaendige Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:

Erstmals dient die Finanzkrise einem Mitglied der Bundesregierung als Vorwand, die Haende in den Schoss zu legen und ein laengst verabredetes und gerade aktuell dringend gebotenes Projekt auf die lange Bank zu schieben. Waehrend sich die Politik allenthalben mueht, dass Deutschland gestaerkt aus der Krise herauskommt, Konjunkturpakete schnuert und deshalb Bundesarbeitsminister Olaf Scholz auch Kurzarbeit zu Recht mit Qualifizierungsmassnahmen verknuepft, schwebt Bundesbildungsministerin Schavan als Geisterfahrerin durch die Weiterbildungssphaeren.

Um Beschaeftigten berufliche Weiterbildung in weit staerkerem Masse zu ermoeglichen, sollten Arbeitnehmern eigentlich bereits Anfang 2009 zinsguenstige Weiterbildungsdarlehen zur Verfuegung gestellt werden. „Durch die unvorhersehbaren Entwicklungen auf dem Finanzmarkt war die Bundesregierung gezwungen, die Implementierung noch einmal zurueckzustellen“, heisst es dazu leider aber noch immer auf der Homepage des Ministeriums. Was hat die Ministerin aber bis jetzt getan? Statt sich gerade in der Konjunkturkrise fuer eine rasche Umsetzung zu engagieren, hat sie offenbar auf Abwarten gesetzt.

Wann, wenn nicht jetzt, will Frau Schavan die Moeglichkeiten fuer Fortbildung und Qualifizierung verbessern?

© 2009 SPD-Bundestagsfraktion – Internet: http://www.spdfraktion.de

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