Mehrfach angekündigt, aber noch nicht umgesetzt Mehrfach hat Bundesfinanzminister Scholz angekündigt, dass es einen Hilfsfonds für…
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Vereinspauschale 2021: CSU-Fraktion ermöglicht 40 Millionen Euro für Bayerns Sport- und Schützenvereine
Auf Initiative der CSU-Fraktion wird die Vereinspauschale für Bayerns Breitensport auch 2021 auf 40 Millionen Euro…
Brenner-Nordzulauf: CSU-Fraktion will Machbarkeitsstudie für unterirdische Anbindung
Um beim Brenner-Nordzulauf für den bestmöglichen und umweltverträglichsten Trassenverlauf zu sorgen, setzt sich die CSU-Fraktion per…
Bayernpartei: Corona-Impfdebakel – hohle Phrasen statt Erfolgen
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie bestimmen unverändert das Geschehen und die Schlagzeilen im Land. Das Impfen dagegen…
Gauland: Beim Impfdesaster darf es keine Ausreden mehr geben
Zur anhaltend niedrigen Impfquote in Deutschland teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland,…
rbb-exklusiv: Aschenberg-Dugnus: Beim Impfen die Haus- und Fachärzte ins Boot holen
Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Christine Aschenberg-Dugnus, will beim Impfen so schnell wie möglich die Haus-…
Für Menschen mit Behinderung: CSU-Fraktion für bessere Versorgung in Kliniken und der Reha
Die CSU-Fraktion will die Versorgung von Menschen mit Behinderung in Krankenhäusern und in Reha-Einrichtungen verbessern und…
Motschmann: Kultur brauchtÖffnungsperspektive
Kulturveranstaltungen sollten unter Auflagen wieder stattfinden können Mit Blick auf die heutige Vorstellung des Drei-Stufenplans von…
„hart aber fair“ / am Montag 22. Februar 2021, 21:00 Uhr, live aus Berlin (FOTO)
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Sommer der Unsicherheit – echter Urlaub nur mit Impfung? Die Gäste:…
Connemann: Sprachlicher Reichtum ist kultureller Reichtum
Drohenden Sprachenverlust verhindern Am Sonntag, dem 21. Februar 2021, wird zum zweiundzwanzigsten Mal der Tag der…
Motschmann/Magwas: Künstlerinnen sind nach wie vor benachteiligt
Kulturausschuss im Bundestag diskutiert über Geschlechtergerechtigkeit Der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien hat am gestrigen Mittwoch…
Lehrieder: Besserer Insolvenzschutz für Pauschalreisen auf dem Weg
Kundengelder sind künftig über einen von Reiseveranstaltern finanzierten Fonds gesichert Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch…
Schön: Experimentierklausel setzt ein wichtiges Zeichen für mehr Innovationsoffenheit
Unternehmen erhalten neue Möglichkeiten beim Identitätsmanagement Der Deutsche Bundestag berät am 11. Februar abschließend das Gesetz…
Luczak/Steineke: Mit dem Reisesicherungsfonds sicher in die Sonne
Rechtssicherheit für Reisebüros und Reisende Das Kabinett hat heute den Gesetzentwurf über die Insolvenzsicherung durch Reisesicherungsfonds…
Krankenhaussituation lässt keinen Spielraum für Lockerungen
In einer Pressemitteilung vom 08. Februar [1] sagt der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv-…
Nüßlein: Zentrales Impfprivileg ist verbesserter Schutz der Gesundheit
Empfehlungen des Ethikrates sind richtig Der Deutsche Ethikrat hat am heutigen Donnerstag Empfehlungen zum Thema „Besondere…
Connemann/Motschmann: 1 Milliarde Euro zusätzlich für Programm „Neustart Kultur“
Kunst und Kultur sind für uns systemrelevant Der Koalitionsausschuss hat gestern beschlossen, das Programm „Neustart Kultur“…
Fraktionsinitiativen 2021: CSU und FREIE WÄHLER planen 60 Millionen Euro zusätzlich für besondere Akzente und Projekte / Schwerpunkte auf Wissenschaft, Forschung, Schule, Umwelt, Kunst und Kultur
Die Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN stellen im neuen Haushaltsplan gemeinsam 60 Millionen Euro ein,…
PIRATEN Niedersachsen bemängeln Planlosplan 2.0
Heute verkündete die Landesregierung ihre Pläne für ein Öffnungsszenario bei sinkenden Corona-Inzidenzzahlen. „Am Sonntag bei „Anne…
Nüßlein/Maag: Ausbildung zu Medizinischen Technologen wird schulgeldfrei
Unionsfraktion setzt Modernisierung der Gesundheitsberufe konsequent um Im Deutschen Bundestag findet am morgigen Donnerstag die 2./3.…