Zur Diskussion um die Verlängerung des Lockdowns äußert sich der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, wie…
Schlagwort: partei
PIRATEN Niedersachsen verurteilen massive Demokratiedefizite
Die heutige Sondersitzung des Landtages Niedersachsen ist geprägt von den Themen Schule in Zeiten von Corona…
PIRATEN Niedersachsen fordern wirkliches Wahlrecht bei Grundschulöffnung
Die Landesregierung Niedersachsen hat angekündigt, aus dem generellen Wechselunterricht in Grundschulen ein Wahlrecht zwischen Präsenz- und…
ANNE WILL am 17. Januar 2021 um 21:45 Uhr im Ersten / Führung in Krisenzeiten – welche Politik braucht Deutschland jetzt? (FOTO)
Am Samstag wählt die CDU ihren neuen Vorsitzenden. Zugleich drückt die Kanzlerin bei der Pandemiebekämpfung aufs…
Connemann: Ernährung wichtiger denn je
Ernährungspolitischer Bericht zeigt: Ernährungssicherheit keine Selbstverständlichkeit Am heutigen Donnerstag debattierte der Deutsche Bundestag den Ernährungspolitischen Bericht…
Connemann: Mit flexibilisierter Filmförderung reagieren wir auf Covid-Pandemie
Erhebung der Filmabgabe auf zwei Jahre verlängert Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur…
Gesundheits-Piraten begrüßen beschlossene Corona-Maßnahmen
Nach intensiver Debatte begrüßt die AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei die neuen Corona-Maßnahmen des Bundes…
hart aber fair / am Montag 4. Januar 2021, 21.45 bis 22.45 Uhr Live aus Köln (FOTO)
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Rettung nur tröpfchenweise – bekommt Deutschland zu wenig Impfstoff? Die Gäste:…
Nüßlein: Administrativ beschleunigtes Zulassungsverfahren sollte EU-Standard werden / EMA empfiehlt Zulassung von Covid-Impfstoff – Ärzte sollten Vorbilder für Corona-Impfungen sein
Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) hat am heutigen Montag den Covid-19-Impfstoff von BioNTech/Pfizer zur Zulassung empfohlen. Dazu…
PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden „Harten Lockdown“
Mit den heutigen Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz ist klar, dass im Arbeitsleben einzig die Kontakte im Bereich…
Tödliche Inkompetenz: Frau Eisenmann muss zurücktreten! / Piraten fordern Schulschließungen und harten Lockdown
Nach den unfassbaren Äußerungen von Susanne Eisenmann (CDU) [1] fordert die Piratenpartei den sofortigen Rücktritt der…
Connemann/Motschmann: Kunst und Kultur haben oberste Priorität – Etat auf Rekordniveau
Breite Kulturförderung in der Fläche Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Mittwoch den Einzeletat des Bundeskanzleramtes…
Piratenpartei positioniert sich zum Thema Impfen
Die Piratenpartei Hessen hat durch eine Mitgliederbefragung („positionierendes virtuelles Meinungsbild“ in der förmlichen Sprache der innerparteilichen…
„hart aber fair“ / am Montag, 7. Dezember 2020, 21:00 Uhr, live aus Berlin (FOTO)
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Nur einmal jung und dann im Lockdown – was macht Corona…
Pols: Aufbau eines Ostpreußen- und Deutschbaltischen Archivs beschlossen
Unionsfraktion setzt Kurs der Kulturförderung nach Bundesvertriebenengesetz maßvoll fort Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat auf…
Rehberg/Lips: Kultur in Corona-Zeiten weiter stärken
Investivmaßnahmen führen zu Rekordetat Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt…
Stephan Brandner: Merkels Coronawahnsinn geht weiter: kein Einsperrenüber Weihnachten
Noch vor dem offiziellen Gipfel einigen sich die Länder auf eine Verlängerung der Gastronomieschließung sowie der…
„hart aber fair“ / am Montag, 23. November 2020, 21:45 bis 22:55 Uhr, live aus Köln (FOTO)
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Gottes Wille oder des Menschen Freiheit – was zählt beim Wunsch…
Nüßlein/Frei: Infektionsschutzgesetz wird wetterfest für die zweite Infektionswelle der Corona-Pandemie
3. Bevölkerungsschutzgesetz konkretisiert die Rechtsgrundlagen für Verordnungen der Länder Am morgigen Mittwoch findet im Deutschen Bundestag…
Reform des Infektionsschutzgesetzes mit sehr heißer Nadel gestrickt / Auch der dritte Anlauf in diesem Jahr bietet sehr viel Ansätze für Kritik
Das Coronavirus SARS-CoV-2 stellt Menschen vor Probleme, die es so in den letzten Jahrzehnten noch nicht…