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Anlässlich der 9. Filmkunstmesse in Leipzig erklärt die Chefin der Berliner Senatskanzlei Barbara Kisseler, im Team Steinmeier zuständig für Kulturpolitik:
Die Förderung des deutschen Films muss angepasst werden. Wir brauchen wieder eine stärkere inhaltliche Diskussion darüber, was und für welches Publikum gefördert wird. Die Filmförderung in Deutschland fördert den Film als Wirtschaftsgut, vor allem aber auch als Kulturgut. Zudem müssen wir die Produktion von Filmen und die Kinos dahingehend unterstützen, dass die Filme auch gesehen werden. Dazu gehören beispielsweise die Förderung von Marketingmaßnahmen und der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen, um deren Verständnis für Film und Kino zu vertiefen.
Wir setzen uns dafür ein, das Kino in seiner Bedeutung als kultureller und sozialer Ort auch in der Fläche zu erhalten. Die SPD spricht sich deshalb für eine flächendeckende Digitalisierung der Kinos aus. Insbesondere die kleinen Kinos werden entsprechende öffentliche Unterstützung benötigen, weil die damit verbundenen Kosten für einige von ihnen allein nicht zu leisten sind.
Vor diesem Hintergrund braucht es eine schnelle Verständigung im Konflikt um das Filmfördergesetz (FFG) des Bundes. Mit konstruktiven Verhandlungen sollten sich alle Beteiligten bemühen, den dem FFG innewohnenden Solidaritätsgedanken beizuhalten. Diese wichtige Säule der Filmförderung in Deutschland darf nicht gefährdet werden. Das Junktim von Kulturstaatsminister Bernd Neumann, eine öffentliche Förderung für die Digitalisierung der Kinos von der Verständigung über einen so genannten „vorteilsgerechten Maßstab“ sowie die Rücknahme der anhängigen Klage der Kinos beim Bundesverfassungsgericht und ihrer Vorbehalte bei der Abgabenzahlung abhängig zu machen, erschwert eine entsprechende Lösung.
Beide Probleme sind seit Längerem bekannt, haben sich aber durch das zögerliche Agieren von Staatsminister Neumann verschärft. Deswegen ist es umso wichtiger, sehr bald ausgleichende Lösungen zu finden. Die Digitalisierung der Kinos muss auch von öffentlicher Seite unterstützt und das FFG dahingehend novelliert werden, dass eine entsprechende Abgabengerechtigkeit und -gleicheit gefunden wird. Auf diese Weise passen wir das FFG auch an die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts, insbesondere die Digitalisierung, an und erhalten es als unverzichtbarer Teil der Filmförderung.
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