Markenanmeldung: Tipps & Tricks

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Gründer und Selbstständige, welche für ihre Dienstleistungen oder Produkte eine Marke eintragen möchten, müssen dies bei dem Deutschen Patent- und Markenamt tun.

Bei einer erfolgreichen Eintragung der Marke unterliegt diese dann dem Markenrecht, sodass sie gegen eine unrechtmäßige Nutzung durch unbefugte Dritte geschützt ist. Daneben ist auch die Anmeldung eines Patents möglich, um das Produkt vor Nachahmern zu schützen.

Doch welche Unterlagen werden eigentlich benötigt, um eine Marke bei dem Patent- und Markenamt anzumelden und was ist dabei zu beachten? Die besten Tipps und Tricks für die Markenanmeldung hält der folgende Beitrag bereit.

Dokumente für die Anmeldung

Im Rahmen der Anmeldung einer neuen Marke muss der Antragssteller seinen Namen nennen, die gewünschte Marke angeben sowie ein Verzeichnis der Dienstleistungen und Waren einreichen.

Die Markenanmeldung ist sowohl online über das DPMAdirektWeb – ohne Signatur – oder über DPMAdirektPro – mit Signatur – möglich. Daneben kann das Antragsformular jedoch auch manuell ausgefüllt und per Post zum Patent- und Markenamt geschickt werden.


Wichtig ist, dass vor der Anmeldung im Rahmen einer umfangreichen Recherche geprüft wird, ob die gewünschte Marke nicht eventuell bereits vergeben ist. Das Patent- und Markenamt führt eine derartige Prüfung nämlich nicht eigenständig durch.

Anmelder und Vertreter

Besonders bei Anmeldungen, die über das DPMAdirektWeb vorgenommen werden, ist es wichtig, die eigene Telefonnummer oder E-Mail-Adresse mitzuteilen, damit korrekte Kontaktdaten vorliegen, falls bezüglich der Anmeldung noch Rückfragen bestehen.

Zum Anmelder sind im Rahmen des Anmeldeformulars stets vollständige Angaben zu machen. Wird die Anmeldung als juristische Person vorgenommen, muss sowohl der Unternehmensname als auch die Anschrift der Firma angegeben werden. Handelt es sich um eine Gesellschaft des bürgerlichen Rechts, ist außerdem die Benennung der vertretungsberechtigen Gesellschafter nötig. Falls ein Gewerbe vorhanden ist, sollte die Anmeldung unter dem Namen der natürlichen Person, die das Gewerbe betreibt, erfolgen.

Werbeagenturen, Grafikbüros oder Geschäftsführer stellen im Übrigen keine Vertreter dar. Zu diesen zählen lediglich Patent- und Rechtsanwälte. Wird die Anmeldung der Marke aus dem Ausland vorgenommen, handelt es sich um einen auswärtigen Anmelder, unabhängig davon, ob eine deutsche Staatsangehörigkeit vorliegt. Ausschlaggebend ist, ob sich der Firmensitz, eine Niederlassung oder der Wohnsitz in Deutschland befindet.

Darauf ist bei der Markenanmeldung außerdem zu achten

Für jede Anmeldung einer Marke ist grundsätzlich ein separates Antragsformular zu nutzen. Daneben ist pro Anmeldung lediglich eine Markendarstellung einzureichen.

Soll die Anmeldung einer farbigen Wort-/Bildmarke oder einer Bildmarke erfolgen, müssen die Farben von dieser im Anmeldeformular angegeben werden. Selbstverständlich müssen sich dabei die getätigten Angaben mit der eingereichten Darstellung der Marke decken. HKS- oder RAL-Nummern sind nicht anzugeben.

Daneben sollte außerdem darauf geachtet werden, dass bei Anmeldungen für Wort-/Bildmarken, die über Fax eingereicht werden, sicherzustellen ist, dass sämtliche Elemente und Farben auf diesem eindeutig zu erkennen sind.

Erstellung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses

Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen muss numerisch aufsteigend angeordnet und nach Klassen gruppiert aufgebaut sein. Das bedeutet, dass die Dienstleistungen und Waren nach ihren Klassen geordnet aufgezählt werden.

So würde beispielsweise die Klasse 3, Kosmetika und kosmetische Badezusätze, vor der Klasse 5, den pharmazeutischen Erzeugnissen und Arzneimitteln für zahnärztliche Zwecke, genannt werden.  

Die Begriffe, die im Rahmen des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses genutzt werden, müssen außerdem denen der aktuellen Klassifikation von Nizza beziehungsweise der einheitlichen Klassifikationsdatenbank entsprechen.

Beitrag von auf 18. August 2021. Abgelegt unter Allgemein. Nachricht folgen durch RSS 2.0. Antworten geschlossen, Trackback ist möglich.



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