VSV regt auch Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH an Am 17.9.2021 fand am Landesgericht für Zivilrechtssachen die…
Schlagwort: gesetze
DigitalRadar misst die digitale Reife der deutschen Krankenhäuser / Bundesministerium für Gesundheit beauftragt „DigitalRadar“ mit der Analyse und Bewertung des digitalen Reifegrades der Krankenhäuser
Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) investieren Bund und Länder bis zu 4,3 Mrd. Euro in die digitale…
Steuereinnahmen statt Gesundheitsförderung / Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz verpasst eine Chance (FOTO)
Unter dem Begriff Tabaksteuermodernisierungsgesetz wurde eine Steuererhöhung auf Zigaretten, Feinschnitt, Shisha/Wasserpfeife, E-Zigaretten und Tabakerhitzer verabschiedet. Federführend…
Die ewigen Widersprüchlichkeiten der Regulierung / Neuer Glücksspielstaatsvertrag (FOTO)
Zum 1. Juli tritt der Glücksspielstaatsvertrag 2021 in Kraft – der Auftakt auch für eine neue…
Illegales Online Glücksspiel: Spielverluste können rückgefordert werden
– Online Glücksspiel in Deutschland, mit Ausnahme Schleswig-Holstein, bislang illegal – Auch neuer Glücksspielstaatsvertrag bringt keine…
Zoos weisen Tierarzneimittelgesetz als ungeeignet zurück / Präsident Junhold: „Bewusster Rückschritt für den Tierschutz“
Der Verband der Zoologischen Gärten kritisiert einen aktuellen Gesetzentwurf des Bundeslandwirtschaftsministeriums massiv und weist ihn als…
Internationaler World Vape Day 2021: / VdeH betont Vorteile der E-Zigarette: „Millionen Rauchern gelingt es, durch die E-Zigarette vom Tabak wegzukommen“
Zum internationalen World Vape Day am 30. Mai und mitten in der laufenden Debatte darum, wie…
Gemeinsame Presseerklärung von Betroffenenvertretern der Conterganopfer und conterganopferspezifischen Verbänden zum Thema 6. Conterganstiftungsänderungsgesetz
Anliegend überreichen wir die gemeinsame Presseerklärung von Betroffenenvertretern der Conterganopfer und conterganopferspezifischen Verbänden zum Thema 6.…
Bundestag erkennt Solidargemeinschaften im Gesundheitswesen an
Der Bundestag erkennt Solidargemeinschaften als Alternative zur gesetzlichen und privaten Krankenversicherung und zulässige anderweitige Absicherung im…
Patientensicherheit muss bei allen Behandlungen Vorrang haben / Positionierung von BZÄK und KZBV zu gewerblichen Aligner-Anbietern
Anlässlich der heutigen Bundestagsanhörung zum Thema „Patientensicherheit bei Aligner-Behandlungen“ sprechen sich Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung…
ASB fordert: Pflegereform – aber richtig
Der ASB fordert eine grundlegende Pflegereform, die insbesondere die ambulante Pflege stärkt. Über zwei Drittel der…
Tiergesundheitsbranche hochaktiv bei besonderen Bedingungen / Neuer gesetzlicher Rahmen konkretisiert – Kennzahlen des Tierarzneimittelmarktes (FOTO)
Der Tiergesundheitssektor konnte im Jahr 2020 solide auf die Herausforderungen durch die Pandemie reagieren. In wichtiger…
Asklepios zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) / Pflegebudget: Strategie der AOK gefährdet mutwillig Gesundheitsversorgung
– Vorwurf der Doppelbuchungen durch den AOK-Bundesverband ist haltlos und verkennt Realität im deutschen Pflegealltag –…
AOK begrüßt geplante Regelung gegen Umbuchung und Doppelabrechnung von Pflegepersonalkosten im Krankenhaus (FOTO)
Die AOK begrüßt einen Änderungsantrag zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG), mit dem strategische „Umbuchungen“ und die Doppelabrechnung von…
VSV/Kolba: 5 Prozent der Ischgl-Opfer haben Long Covid
Prozessbeginn vielleicht erst im Herbst 2021 Im Februar und März 2020 war Tirol und besonders Ischgl…
Verhütungsspiralen von Eurogine fehlerhaft
VSV dehnt Sammelaktion auf deutsche Geschädigte aus Die Firma Eurogine bei Barcelona stellt Verhütungsspiralen her. Eine…
Motschmann/Selle: Der Bund bringt die Filmbranche durch die Krise
Filmförderungsgesetz wird um zwei Jahre verlängert Der Bundestag berät am morgigen Freitag in Erster Lesung über…
Antibiotika-Ausschreibung: AOK fordert / Reform der Vergabepraxis / Bauernfeind: Umweltschutz und Versorgungssicherheit dürfen nicht auf der Strecke bleiben
Versorgungssicherheit und Umweltschutz waren zwei Gründe, warum die AOK-Gemeinschaft im Herbst vergangenen Jahres fünf Antibiotika-Wirkstoffe erstmals…
Gregor Gysi: Corona-Entscheidungen verfassungswidrig (FOTO)
Beschluss durch Ministerpräsidentenkonferenz „steht nicht im Grundgesetz“ / Corona-Politik fehlt Logik / Neuinfektionen: Entwicklung nach oben…
Neues Gesetz – R+V sichert Pauschalreisen weiter ab
Gestern hat das Kabinett ein neues Gesetz verabschiedet, das die Absicherung von Urlaubern bei der Insolvenz…