Die EU Verordnung 261/2004 sieht Ausgleichszahlungen für Passagiere vor. Annullierte Flüge waren das häufigste Problem. Im…
Schlagwort: gesetze
BPI-AMNOG-Daten 2022: Marktaustritte bleiben ein Problem (FOTO)
Die AMNOG-Daten 2022 des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie e.V. (BPI) verdeutlichen: Immer noch verlassen zu viele,…
Arzneimittel-Kompass 2022 zeigt Fehlentwicklungen auf und gibt Impulse für die Verbesserung der Versorgungsqualität
Der Arzneimittel-Kompass 2022 mit dem Schwerpunkt "Qualität der Arzneimittelversorgung" zeigt, dass neue Medikamente immer mehr kosten,…
Triage-Gesetz des Deutschen Bundestages – Erklärung von Bischof Bätzing
Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Dr. Georg Bätzing, erklärt anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes zur…
Korrektur: Reimann: Mehr Ausgaben, wenig Verbesserungen, aber ein neuer Impuls
Korrigierte Fassung der Meldung vom 9.11.2022, 13 Uhr. Im dritten Ansatz soll es heißen "rund ein…
Reimann: „Mehr Ausgabe, wenig Verbesserungen, aber ein neuer Impuls“
Zur heutigen Anhörung zum Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags erklärt Dr. Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende…
Repräsentative Umfrage: Zwei Drittel der Deutschen für Cannabis-Legalisierung zu Genusszwecken / Eckpunktepapier der Regierung trifft auf geteilte Meinungen (FOTO)
- Eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung (66 Prozent) befürwortet die Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken…
VSV/Kolba: Ischgl 2020 – Montag erneut Verhandlung gegen Republik und Hoteliers
LGZ Wien, Saal 1, 13.00 - 16.00 Am Montag 7.11.2022 wird am Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien…
Verbandsübergreifende Pressemitteilung: Kommunalabwasserrichtlinie – Einseitige Belastung der Arzneimittel-Hersteller wäre verfassungswidrig
Eine Sonderabgabe für Arzneimittel-Hersteller zur Finanzierung einer vierten Reinigungsstufe für Kläranlagen wäre verfassungswidrig. Das stellt ein…
Ausgeliefert: Wie das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz den Pharmastandort gefährdet (FOTO)
Durch die massiven Sparmaßnahmen des geplanten GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes werden Hersteller Produkte vom Markt nehmen müssen - mit…
Verfassungsbeschwerde für Saubere Luft: Betroffene fordern mit Unterstützung der Deutschen Umwelthilfe und ClientEarth strengere Grenzwerte zum Schutz ihrer Gesundheit
- Sieben Betroffene, die in der Nähe der am stärksten mit gesundheitsschädlichem Feinstaub und Stickstoffdioxid belasteten…
Spargesetz verschärft angespannte personelle und wirtschaftliche Situation in Apotheken (FOTO)
Die vom Bundesgesundheitsministerium im GKV-Finanzstabilisierungsgesetz vorgesehenen Kürzungen im Apothekenwesen machen die ohnehin angespannte Personalsituation in den…
Nur ein Berufsgesetz schafft Transparenz und Rechtssicherheit / VOD: 450 Osteopathen beim internationalen Osteopathie-Kongress in Bad Nauheim (FOTO)
Die Zahlen sprechen für sich: Rund 15 Millionen Menschen in Deutschland haben sich schon osteopathisch behandeln…
Ein Gesundheitswesen braucht Verlässlichkeit / SpiFa startet Kampagne: #WartenBisDerArztKommt (FOTO)
Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) startet am heutigen Tage gemeinsam mit seinen Mitgliedern die Kampagne…
De Vries: Erneute Kürzung der Fördermittel für Heimatvertriebene ist inakzeptabel
Kulturförderung nach Bundesvertriebenengesetz droht noch größeres Unheil Der Bundestag berät in dieser Woche im Rahmen der…
Alice Weidel/Tino Chrupalla: Infektionsschutzgesetz ist willkürlich und unnötig
Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla nehmen Stellung zur Regierungsvorlage…
AOK-Gemeinschaft dreht ins Minus / Defizit von knapp 100 Millionen Euro im ersten Halbjahr 2022
Die AOK-Gemeinschaft schließt das erste Halbjahr 2022 mit einem Defizit von 98 Millionen Euro ab. Bei…
Flug durch langwierige Sicherheitskontrolle verpasst? OLG Frankfurt spricht Verbrauchern sensationelle Entschädigung zu
Wer aufgrund langsamer Sicherheitskontrollen seinen Flug verpasst, kann vom Bund Schadensersatz verlangen. Um für seinen notwendig…
VSV/Kolba: Ischgl 2020 – nächste Fehlentscheidung bahnt sich an
OLG Wien sieht Kausalität des Tiroler Behördenversagens für die tausenden Infektionen von Ischgl-Urlaubern viel zu eng…
GKV-Finanzgesetz: Minister streut den Versicherten Sand in die Augen / KZBV kritisiert Kabinettsbeschluss zum GKV- Finanzstabilisierungsgesetz und befürchtet Negativfolgen für die Patientenversorgung
Nachdem das Bundeskabinett gestern den Entwurf für das GKV Finanzstabilisierungsgesetz beschlossen hat, drohen durch die darin…