EU Recht regelt eindeutig, dass der gesamte Ticketpreis an den Passagier rückerstattet werden muss, wenn die…
Schlagwort: gesetze
Nüßlein/Maag: Digitalisierung im Sinne der Patienten nutzen
Rezepte als App und Diagnosen digital zugänglich machen Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf…
Corona-Krise: Aktuellen Beatmungspatienten droht Versorgungsengpass durch Beschlagnahmung / Bayerischer Landtag verabschiedet Infektionsschutzgesetz mit Beschlagnahmungsmöglichkeiten
Corona-Krise: Aktuellen Beatmungspatienten droht Versorgungsengpass durch Beschlagnahmung Bayerischer Landtag verabschiedet Infektionsschutzgesetz mit Beschlagnahmungsmöglichkeiten Die medizinische Hilfsmittelbranche,…
Reha entlastet Akut-Kliniken: DEGEMED-Mitglieder sind dabei / Als erstes Bundesland hat Niedersachsen auf Grundlage des COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetzes reagiert (FOTO)
Gestern ist das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz des Bundes in Kraft getreten. Die niedersächsische Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) ordnete…
Betriebsschließung – das Land muss zahlen / Jurist Michael Falter: Hotels und Gaststätten haben Entschädigungsanspruch in der Corona-Krise (FOTO)
Private Unternehmen, die durch behördliche Anordnung im Rahmen der Corona-Pandemie geschlossen wurden, müssen von den Behörden…
Reha-Schutzschirme: DEGEMED drängt auf schnelle Umsetzung / Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag das Sozialschutzpaket und das COVID-19 Krankenhausentlastungsgesetz verabschiedet (FOTO)
Die Medizinische Reha begrüßt das, da die neuen Gesetze Schutzschirme für sie bieten. DEGEMED drängt nun…
Schleswig-Holstein lässt Rehakliniken im Stich
– MSGJFS legt COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz zum Nachteil der Rehakliniken aus – Bundesgesetz zur Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit des…
Private Krankenversicherung unterstützt Gesetzespakete zur Corona-Bewältigung (FOTO)
Zur Verabschiedung der Gesetzespakete zur Bewältigung der Corona-Pandemie erklärt Florian Reuther, Direktor des Verbandes der Privaten…
Karliczek: BAföG-Anspruch bleibt bei Engagement gegen Corona-Pandemie erhalten
Gesetzesänderung: Hinzuverdienst im Kampf gegen Corona-Pandemie soll sich für BAföG-Geförderte lohnen Wer sich im Kampf gegen…
Therapieberufe brauchenöffentliche Unterstützung – ohne Rettungsschirm bleibt die Patientenversorgung auf der Strecke / Das kann keiner wollen
Mit dem Kabinettsbeschluss von gestern hat das Gesetzgebungsverfahren zum COVID-19-Gesetz der Bundesregierung begonnen. Darin regelt der…
IKK e.V. begrüßt das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz
Innungskrankenkassen regen wettbewerbsneutrale Finanzierung der Corona-bedingten Mehraufwände an / Solidarität geht vor Wettbewerb Die Innungskrankenkassen begrüßen…
VSV/Kolba: Corona Virus – VSV zeigt Tiroler Behörden bei Staatsanwaltschaft an
VSV startet europaweite Sammelaktion für Corona-Virus-Opfer mit Ausgang Tirol Die Corona-Virus-Pandemie breitet sich in Europa schnell…
Gesetzesentwurf zum Schutz bei einer epidemischen Lage: Pharmaübernimmt Verantwortung in der Krise
Die pharmazeutische Industrie – die in Deutschland immer noch stark standortgebunden orientiert ist – nimmt ihre…
Corona-Krise: AOK-Bundesverband lobt Kabinettsbeschlüsse, sieht aber weiteren Handlungsbedarf
Der AOK-Bundesverband hat das im Kabinett beschlossene COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz begrüßt. „Schnelle gesetzgeberische Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise…
Corona-Virus: Beteiligung der Reha an Pandemiebekämpfung beginnt / Reha-Einrichtungen werden schon in nächster Zeit in die Krisenbewältigung einbezogen. (FOTO)
Heute entscheidet das Bundeskabinett über einen Gesetzentwurf, der medizinische Reha-Einrichtungen die Aufnahme und Behandlung von Corona-Infizierten…
Europäischer Tag der Logopädie am 6. März 2020 / Logopädie/Sprachtherapie: Geplantes Berufsgesetz soll Flucht aus dem Beruf stoppen!
„Eine einheitliche hochschulische Ausbildung muss zentraler Bestandteil der Eckpunkte für ein neues Berufsgesetz in der Logopädie/Sprachtherapie…
PDSG: Zahnarztpraxen sind keine Datenservicestellen / Die KZBV zur heutigen Bundestagsanhörung
Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) hat die heutige Bundestagsanhörung zum Patientendaten-Schutzgesetz zum Anlass genommen, auf Forderungen und…
AOK zum Patientendaten-Schutzgesetz: Digitalisierung vorantreiben ohne Abstriche beim Datenschutz
Der AOK-Bundesverband hat den Referentenentwurf zum Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) grundsätzlich begrüßt, sieht aber insbesondere beim Datenschutz und…
Masernschutzgesetz: Das müssen Sie jetzt wissen (FOTO)
Am 01.03.2020 ist es soweit: Das Masernschutzgesetz tritt in Kraft. Was das bedeutet? Die BKK Mobil…
AOK begrüßt Verzicht auf Diagnoseverbot
Der Bundestag stimmt heute in 2./3. Lesung über das Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb in der…