Das Medikament NOLOTIL, in Deutschland bekannt unter dem Markennamen NOVALGIN, gehört zu den am weitesten verbreiten…
Schlagwort: justiz
SWR-Umfrage: Wieder mehr Vertrauen nach Stellungnahme der Deutschen Bischofskonferenz zur Studie zum sexuellen Missbrauch? 87 Prozent sagen „nein“ / „mal ehrlich …“, 21.11., 22 Uhr, SWR Fernsehen
Nach der Vorlage einer Studie zum sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche ist das Vertrauen in…
Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen die Kinder- und Jugendklinik Gelsenkirchen ein – es gibt keine strafwürdigen Handlungen
Die Staatsanwaltschaft hat gestern die Ermittlungen gegen die Kinder- und Jugendklinik Gelsenkirchen eingestellt. Auslöser hierfür war…
Mainzer Bischof Kohlgraf: Katholische Kirche mussüber Freistellung vom Zölibat reden / „Zur Sache Rheinland-Pfalz!“ am Do., 27.9.2018, 20:15 Uhr, SWR Fernsehen
Der Mainzer Bischof Peter Kohlgraf hat dafür plädiert, über einen freiwilligen Zölibat für Priester zu sprechen.…
Nazi-Bildraub: Basler Galerist kämpft (FOTO)
Weil es einst von den Nazis gestohlen wurde, beschlagnahmte die Polizei vor zwei Monaten ein Gemälde…
Schutzzertifikat für Aids-Präparat TRUVADA® für nichtig erklärt
Im Rechtsstreit vor dem Bundespatentgericht um den Rechtsbestand des ergänzenden Schutzzertifikats für das Kombinationsarzneimittel und Blockbuster…
Kultiviere Deine Gedanken – esoterisches Buch über die Kraft der Gedanken
Unsere Gedanken beeinflussen alle Entscheidungen, die wir im Leben treffen. Leider ist dies den meisten Menschen…
Erstmals ausschließliche ärztliche Fernbehandlung von Häftlingen mit technischer Unterstützung von A+ Videoclinic in Deutschland
Das Justizministerium Baden-Württemberg startet ein Modellprojekt zur Videobehandlung im Justizvollzug Die zuletzt signifikant gestiegene Anzahl an…
Bundesgerichtshof (BGH) hat zugunsten der freien Meinungsäußerung einer Behörde entschieden
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute über das Recht der freien Meinungsäußerung einer Körperschaft des öffentlichen Rechts…
Hilfestellung für Sammler – Praktischer Leitfaden zum Kulturgutschutz veröffentlicht
Bereits im August 2016 trat das neue Kulturgutschutzgesetz in Kraft. Es vereinheitlicht die unterschiedlichen nationalen und…
rbb exklusiv: Auch in Brandenburg Schießstände wegen Gesundheitsrisiken geschlossen / Innenminister ließ Arbeitsgruppe einrichten
Nach rbb-Recherchen wurden die Schießstände der Brandenburger Polizei in Frankfurt (Oder) und Wünsdorf geschlossen. Auch der…
MDR: Verbraucherzentrale Sachsen reicht Klagen gegen Unsiter-Insolvenzverwalter und neue Fluege.de-Eigentümer ein
Um die Kundendaten des ehemaligen Unister-Portals Fluege.de ist ein juristischer Streit entbrannt. Die Verbraucherzentrale Sachsen hat…
Zerreißprobe für die SPD – Scheitert die GroKo an der Basis? / „Zur Sache Rheinland-Pfalz!“ am 18.1., 20:15 Uhr im SWR Fernsehen / Gast: Justizminister Herbert Mertin (FDP) (VIDEO)
Wer setzt sich beim Machtkampf um die GroKo durch? Die SPD-Parteifunktionäre, die kräftig für die Aufnahme…
Festsetzung der Lizenzgebühr für Zwangslizenz für HIV-/AIDS-Medikament
In dem Verfahren auf vorläufige Anordnung einer Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 1 422 218 hatte…
Peter Pane verbreitet Fake News / HANS IM GLÜCK erwirkt einstweilige Verfügung gegen die Paniceus Gastro Systemzentrale GmbH wegen falscher Tatsachenbehauptung
Mit Beschluss des Landgerichts Frankfurt am Main vom 17.11.2017 (Az.: 2.03 O 384/17) wurde gegen die…
Bittere Erfahrung Türkei
Emila Pfeifer: „Misshandelt im Namen seiner Ehre“ Emilia beschließt, ihren Lebensmittelpunkt in das Land zu versetzen,…
Unter G20-Gegnern und im Knast: „dunja hayali“ startet im ZDF / Mit Otto Schily, Thomas Fischer, Carolin Kebekus und weiteren Gästen (FOTO)
Showdown an der Elbe – am kommenden Wochenende treffen sich die mächtigsten Staats- und Regierungschefs der…
PIP-Brustimplantate: Mehrere deutsche Gerichte weisen zahlreiche weitere Klagen gegen TÜV Rheinland LGA Products GmbH ab
Das Landgericht Gera, das Landgericht Essen und das Landgericht Darmstadt haben zahlreiche Klagen gegen die TÜV…
Klage um Nichts: Rächt sich Hans im Glück an ehemaligen Franchisenehmer?
Die seit über einem Jahr andauernde juristische Auseinandersetzung zwischen Hans im Glück und der Paniceus Gastro…
ZDFinfo mit Staatsanwälte-Doku und „The Murder Detectives“ (FOTO)
In der ZDFinfo-Dokumentation „Die Staatsanwälte – Menschenhandel und Polizistenmord“ berichten zwei Anklagevertreter von ihren wichtigsten Fällen…