Bereits im August 2016 trat das neue Kulturgutschutzgesetz in Kraft. Es vereinheitlicht die unterschiedlichen nationalen und…
Schlagwort: justiz
rbb exklusiv: Auch in Brandenburg Schießstände wegen Gesundheitsrisiken geschlossen / Innenminister ließ Arbeitsgruppe einrichten
Nach rbb-Recherchen wurden die Schießstände der Brandenburger Polizei in Frankfurt (Oder) und Wünsdorf geschlossen. Auch der…
MDR: Verbraucherzentrale Sachsen reicht Klagen gegen Unsiter-Insolvenzverwalter und neue Fluege.de-Eigentümer ein
Um die Kundendaten des ehemaligen Unister-Portals Fluege.de ist ein juristischer Streit entbrannt. Die Verbraucherzentrale Sachsen hat…
Zerreißprobe für die SPD – Scheitert die GroKo an der Basis? / „Zur Sache Rheinland-Pfalz!“ am 18.1., 20:15 Uhr im SWR Fernsehen / Gast: Justizminister Herbert Mertin (FDP) (VIDEO)
Wer setzt sich beim Machtkampf um die GroKo durch? Die SPD-Parteifunktionäre, die kräftig für die Aufnahme…
Festsetzung der Lizenzgebühr für Zwangslizenz für HIV-/AIDS-Medikament
In dem Verfahren auf vorläufige Anordnung einer Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 1 422 218 hatte…
Peter Pane verbreitet Fake News / HANS IM GLÜCK erwirkt einstweilige Verfügung gegen die Paniceus Gastro Systemzentrale GmbH wegen falscher Tatsachenbehauptung
Mit Beschluss des Landgerichts Frankfurt am Main vom 17.11.2017 (Az.: 2.03 O 384/17) wurde gegen die…
Bittere Erfahrung Türkei
Emila Pfeifer: „Misshandelt im Namen seiner Ehre“ Emilia beschließt, ihren Lebensmittelpunkt in das Land zu versetzen,…
Unter G20-Gegnern und im Knast: „dunja hayali“ startet im ZDF / Mit Otto Schily, Thomas Fischer, Carolin Kebekus und weiteren Gästen (FOTO)
Showdown an der Elbe – am kommenden Wochenende treffen sich die mächtigsten Staats- und Regierungschefs der…
PIP-Brustimplantate: Mehrere deutsche Gerichte weisen zahlreiche weitere Klagen gegen TÜV Rheinland LGA Products GmbH ab
Das Landgericht Gera, das Landgericht Essen und das Landgericht Darmstadt haben zahlreiche Klagen gegen die TÜV…
Klage um Nichts: Rächt sich Hans im Glück an ehemaligen Franchisenehmer?
Die seit über einem Jahr andauernde juristische Auseinandersetzung zwischen Hans im Glück und der Paniceus Gastro…
ZDFinfo mit Staatsanwälte-Doku und „The Murder Detectives“ (FOTO)
In der ZDFinfo-Dokumentation „Die Staatsanwälte – Menschenhandel und Polizistenmord“ berichten zwei Anklagevertreter von ihren wichtigsten Fällen…
Themen in „Report Mainz“ Dienstag, 20. Juni 2017, 21:45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey (FOTO)
„Report Mainz“ bringt am Dienstag, 20. Juni 2017, um 21:45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge:…
Geheimakte VW: „ZDFzoom“über Hintergründe der Abgasaffäre (FOTO)
Die VW-Abgasaffäre ist der wohl größte Wirtschaftsskandal der deutschen Nachkriegszeit. Mehr als 22 Milliarden Euro hat…
Sofa-Richter sind gefragt / Neues Rechtsformat ab 23. Mai 2017, 21 Uhr, im SWR Fernsehen / Laien urteilen von zuhause, ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam ordnet ein (FOTO)
Ab 23. Mai 2017 haben im SWR die Zuschauer das letzte Wort. Die „Sofa-Richter“ diskutieren packende…
Urteil zur Spielersperre in Nordrhein-Westfalen steht noch aus / Gauselmann bereitet flächendeckendes Sperrsystem vor
Vor dem Landgericht Bielefeld wurde heute die Streitfrage verhandelt, ob der Fachverband Glücksspielsucht (fags) von der…
Weiß jemand, ob die Braut katholisch ist? – Erzählung enthüllt das wahre Venedig
Die meisten Touristenziele haben mindestens zwei verschiedene Gesichter, eines für die Touristen und das wahre Gesicht,…
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof entscheidet letztinstanzlichüber Diesel-Fahrverbote in München
Deutsche Umwelthilfe erhofft sich Entscheidung mit bundesweiter Signalwirkung – Entscheidung über Diesel-Fahrverbote in bayerischer Hauptstadt erwartet…
ABDA verabschiedet Resolution zum Versandhandel
Die Mitgliederversammlung der ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e.V. hat heute einstimmig folgende Resolution verabschiedet: Die…
Frei und gefährlich. Die Macht der Narren – BILD
Horrorgeschichten über „böse“ Clowns sorgen in jüngster Zeit in den USA, in England und nun erstmals…
Kampf gegen Rufmord: Publizistin Gabriele Kuby geht gerichtlich gegen die Berliner Schaubühne, Autor Falk Richter („Fear“) und den Deutschlandfunk vor (FOTO)
Rechtsanwalt Steinhöfel sieht schwere Verletzung des Persönlichkeitsrechts Ob in den Medien, bei Facebook oder im Theater…