Für unseren Mandanten, Herrn Prof. Dr. Erich Miltner, Ärztlicher Direktor des Instituts für Rechtsmedizin im Universitätsklinikum…
Schlagwort: rechtsprechung
Winkelmeier-Becker/Weinberg: Werbung für Abtreibung wäre inakzeptable Einflussnahme
Keine Verharmlosung von Abtreibung Das Amtsgericht Gießen hat eine Gießener Ärztin wegen unerlaubter Werbung für Schwangerschaftsabbrüche…
Health Claims – EU-Gerichtshof manifestiert Verbrauchertäuschung
Gesundheitsbezogene Angaben bei pflanzlichen Stoffen und Zubereitungen können auch weiterhin ungeprüft auf Verpackungen gedruckt und in…
Keine Delfintherapie-Förderung bei fehlendem Nachweis „zur Teilhabe an der Gemeinschaft“
Nach der Urteilsbegründung des Landessozialgerichts Hamburg (Az.: L 4 SO 35/15) scheidet eine Kostenübernahme einer Delfintherapie…
Rückschlag für Hans im Glück im Rechtsstreit mit Peter Pane: Kündigung von Hans im Glück unwirksam
In der seit über einem Jahr andauernden juristischen Auseinandersetzung mit Hans im Glück hat die Paniceus…
Bundesgerichtshof bestätigt Arzneimittelpreisverordnung (FOTO)
Deutschlands Apotheker reagieren positiv auf die heutige Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe, dass pharmazeutische Großhändler…
Bundestag stärkt Selbstbestimmungsrecht der Patienten
Der Deutsche Bundestag schließt eine Schutzlücke im Betreuungsrecht und lässt zwangsweise ärztliche Behandlungen künftig auch außerhalb…
RITTERSHAUS Rechtsanwälte berät die SRH beim Erwerb der Ruland Kliniken
Das Heidelberger Bildungs- und Gesundheitsunternehmen SRH hat im Rahmen des Ausbaus seines Reha-Angebots die Ruland Kliniken…
HANS IM GLÜCK erzielt weiteren Sieg vor Gericht / Landgericht München I bestätigt im Hauptsacheverfahren Plagiatsvorwurf gegen Peter Pane
Das Landgericht München I hat heute seine im Mai 2016 im vorläufigen Eilverfahren getroffene Entscheidung zum…
Peter Pane schlägt Hans im Glück für die Auszeichnung mit der „Goldenen Augenbinde 2017“ vor / Auszeichnung für die unsinnigste Beschäftigung deutscher Gerichte in diesem Jahr
Die Burger-Kette Hans im Glück wird heute einen juristischen Sieg über seinen erfolgreichen Wettbewerber Peter Pane…
Steilkurve nach oben: „Flightright“ auf der deGUT / Die deGUT-Repräsentanten Dr. Philipp Kadelbach und Marek Janetzke setzen erfolgreich Entschädigungszahlungen für Flugpassagiere durch
Die deGUT-Repräsentanten Dr. Philipp Kadelbach und Marek Janetzke sind Vorreiter am jungen LegalTech-Markt: Mit ihrer in…
Spielsuchtexperten und DLTB warnen vor unbedachter Marktöffnung für Glücksspiele in Deutschland (FOTO)
Glücksspiele im Internet boomen – doch die Gefahren werden unterschätzt. Verbraucherschützer und Spielsuchtexperten fürchten jetzt einen…
Mehr als ein Drittel der Deutschen kennt seine Rechte als Fluggast nicht
Zur Urlaubszeit herrscht auf vielen Flughäfen Hochkonjunktur. Fällt ein Flug aus oder verspätet er sich, steht…
refund.me begrüßt Stärkung der Passagierrechte bei Stornogebühren / Forderung: Auch Flug-Nebenkosten müssen noch transparenter werden
refund.me, der internationale Dienstleister für Fluggastrechte, begrüßt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Stärkung der Passagierrechte…
PIP-Brustimplantate: Mehrere deutsche Gerichte weisen zahlreiche weitere Klagen gegen TÜV Rheinland LGA Products GmbH ab
Das Landgericht Gera, das Landgericht Essen und das Landgericht Darmstadt haben zahlreiche Klagen gegen die TÜV…
Deutsche Umwelthilfe droht Ministerpräsident Seehofer mit Antrag auf Zwangsgeldfestsetzung im Streit um saubere Luft für München
Die bayerischen Umweltbehörden haben infolge einer von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) erwirkten Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes…
Wenn der Urlaub zum Albtraum wird: Reisemängel richtig reklamieren (FOTO)
Die schönste Zeit des Jahres steht bevor – die Urlaubszeit. Über 40 Prozent der Deutschen wählen dafür…
TÜV Rheinland: Erfolg vor dem Bundesgerichtshof / Höchstes deutsches Zivilgericht verneint Haftung von TÜV Rheinland LGA Products GmbH im Fall PIP-Brustimplantate
Der Bundesgerichtshof („BGH“) in Karlsruhe hat heute in einer wegweisenden Entscheidung im Zusammenhang mit Brustimplantaten von…
Wissenschaftlich anerkannte Aussagen zu Glucose erneut bestätigt: EuGH beruft sich bei der Abweisung der Klage von Dextro Energy auf Ernährungs- und Gesundheitsgrundsätze
Die Produkte von Dextro Energy bestehen vorwiegend aus Glucose und gehören damit zu den schnellsten Energiespendern…
Conterganopfer gewinnt gegen ehemaliges Vorstandsmitglied der Conterganstiftung
In dem Rechtsstreit zwischen dem contergangeschädigten Kläger Andreas Meyer und dem Beklagten und ehemaligen Vorstandsmitglied der…