Der Online-Kauf von Tickets für die ältesten Opernfestspiele der Welt in der Arena von Verona ist…
Schlagwort: rechtsprechung
Presserechtliches Informationsschreiben Sarah Connor, Florian Fischer und Kinder. Unzulässig erstellte Fotos.
Sehr geehrte Damen und Herren, wir zeigen an, dass wir Frau Sarah Connor und Herrn Florian…
Sofa-Richter sind gefragt / Neues Rechtsformat ab 23. Mai 2017, 21 Uhr, im SWR Fernsehen / Laien urteilen von zuhause, ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam ordnet ein (FOTO)
Ab 23. Mai 2017 haben im SWR die Zuschauer das letzte Wort. Die „Sofa-Richter“ diskutieren packende…
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg von Dr. D.C.Ciper LLM, Ciper& Coll. vor dem Oberlandesgericht Trient, Italien
Corte d’Appello di Trento (Oberlandesgericht Trient) vom 13.04.2017 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Verspätete Behandlung eines…
Patientenverfügung: Die eigenen Wünsche verbindlich festhalten
Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung die Anforderungen an eine wirksame Patientenverfügung präzisiert. Die Entscheidung…
Mischpreis nicht geregelt / Politik riskiert Versorgungsdefizite
Bis zuletzt hat der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) an die Vernunft der Politik appelliert, sich…
Zumeldung – Mischpreise bei Arzneimitteln
Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg entschied kürzlich in Bezug auf das Arzneimittel Albiglutid in einem einstweiligen Verfahren, dass…
Geschädigte Fluggäste müssen Recht bekommen / refund.me begrüßt Klärung vor Europäischem Gerichtshof
refund.me, der internationale Dienstleister für Fluggastrechte, begrüßt die Entscheidung des Amtsgerichts Hannover, Passagierrechte vor dem Europäischen…
Anschlussflug verpasst: So bekommen Sie zumindest Entschädigung
Fluggäste sollten ihre Rechte kennen und wissen, dass sie Entschädigung bekommen können, wenn der nächste Flieger…
Heidenspaß an Karfreitag / Nach der Aufhebung des Tanzverbots durch das Bundesverfassungsgericht planen Humanisten in München eine „zünftige Karfreitags-Sause“
Vor wenigen Monaten erklärte das Bundesverfassungsgericht das Verbot der „Heidenspaß-Party 2007“ und die entsprechenden Bestimmungen des…
BPI fordert Bekenntnis zur Wirtschaftlichkeit des Mischpreises
Auf einen Eilantrag auf vorläufigen Rechtsschutz hin hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg den Erstattungspreis für AMNOG-Arzneimittel auf…
BGH-Urteil: „Optiker-Qualität“ im Internet nicht möglich (FOTO)
Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) ist Online-Anbietern von Brillen künftig untersagt, für diese mit der…
Prüfpflichten von Medizinprodukten: Ein Urteil mit Signalwirkung
In der Auseinandersetzung um fehlerhafte Brustimplantate der französischen Herstellerfirma PIP hat der Europäische Gerichtshof am 16.…
refund.me begrüßt Urteil zugunsten geschädigter Fluggäste / Unterstützung von betroffene Passagieren vor Gericht
refund.me, der internationale Dienstleister für die Rechte von Fluggästen, begrüßt das Urteil des Amtsgerichts Hannover. Es…
Bundesdeutsche Conterganstiftung – Im Dienste des Conterganherstellers Grünenthal? – Gerichtsverhandlung am 15.2.2017
60 Jahre nach der Markteinführung von Contergan und dem Wirkstoff Thalidomid brodelt es noch um den…
Aktuelle Gesetzeslage zur Versorgung völlig ausreichend
Gesetz über das Apothekenwesen (Apothekengesetz – ApoG) regelt ganz klar den Notfall BVDVA schlägt Strukturfonds zur…
ABDA-Präsident Schmidt ruft Patienten zur Teilnahme an Unterschriftenaktion für Apotheke vor Ort auf (FOTO)
Das letzte Drittel der auf siebzig Tage angelegten Unterschriftenaktion zum Erhalt der flächendeckenden Arzneimittelversorgung in Deutschland…
Landesweite Einigung zur Betreuung von Pflegebedürftigen / Auch die Stadt München schließt sich endlich der Vereinbarung an
Ganz Bayern, mit Ausnahme der Landeshauptstadt, hatte sich auf die Umsetzung der Änderungen des Pflegeversicherungsgesetzes geeinigt…
Trumps Einreiseverbot – Was bedeutet dies für den Flugverkehr?
US-Präsident Donald Trumps Einreiseverbot für Angehörige von sieben mehrheitlich muslimisch geprägten Staaten wirkt sich offenbar auf…
Touristen als Mangel / Zu viel Trubel in einem Mietshaus darf nicht sein (FOTO)
In Großstädten werden immer häufiger Wohnungen in Mietshäusern an Feriengäste vermietet. Das bringt wegen der kurzen…