Zwtl.: November 2014: Seit 01.02.2011 gültiger Ausschluss von "Dienstleistungsbetrieben" heftig umstritten - Neue Hoffnung für zahlreiche…
Schlagwort: rechtsprechung
BKK VBU klagt vor dem BSG: Wunschkind endlich als Kassenleistung?
Am Dienstag, dem 18. November, entscheidet sich das Schicksal zahlreicher Paare mit Kinderwunsch. Das Bundessozialgericht in…
Juristische Einschätzung: eZigaretten fallen bundesweit nicht unter das Nichtraucherschutzgesetz
Elektrische Zigaretten werden nach dem Urteil von Münster in Nordrhein-Westfalen zukünftig auch dort genutzt werden können,…
Leopold Museum-Privatstiftung (ver)wehrt sich gegen Raubkunst-Vorwürfe
Gestern, Freitag, 31. Oktober 2014 fand in New York eine Pressekonferenz in Zusammenhang mit dem jüngst…
Leopold Museum-Privatstiftung (ver)wehrt sich gegen Raubkunst-Vorwürfe
Heute, Donnerstag, 31. Oktober 2014 fand in New York eine Pressekonferenz in Zusammenhang mit dem jüngst…
Selbstbestimmung und Patientenrechte
"Der mündige, autonome und informierte Patient ist uns Ärztinnen und Ärzten ein zentrales Anliegen", erklärt Dr.…
Wer hat Recht? – Kampf um die Gesundheit / Der neue Check für Rechtsfragen mit Frank Bräutigam am 22. Oktober 2014, 21 Uhr im SWR Fernsehen
"Wer hat Recht?" ist eine neue Sendung, die Rechtsfragen checkt, erklärt und hilft. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam…
Deutsche AIDS-Hilfe zu Gerichtsurteil: HIV lässt sich nicht wegsperren
Oldenburger Landgericht verhängt Haftstrafe und Sicherungsverwahrung gegen HIV-positive Frau - ein fatales Signal für die HIV-Prävention.…
phoenix Runde: Selbstbestimmt bis zum Schluss? – Sterbehilfe in Deutschland – Mittwoch, 15. Oktober 2014, 22.15 Uhr
Aktive Sterbehilfe, bei der jemand einen Sterbewilligen auf Verlangen tötet, ist in Deutschland verboten. Dagegen ist…
„Normale“ Untermieter? / Ständig wechselnde Touristen fallen nicht unter diese Kategorie (FOTO)
Selbst wer vom Eigentümer eine offizielle Erlaubnis zur Untervermietung seiner Wohnung erhält, der hat damit noch…
Das ARD radiofeature im September: „Dunkelkammer Psychiatrie“ – Wenn sich Justiz und Psychiatrie verbünden, haben Patienten wenig Chancen
Das ARD radiofeature "Dunkelkammer Psychatrie" lenkt den Blick auf alltägliche Grenzüberschreitungen und schwere Grundrechtsverstöße in geschlossenen…
2009er-Urteil des Bundessozialgerichts führt zu GKV Mehrausgaben für Hörsysteme / Akustiker befürchten dennoch Gewinneinbrüche
Aktuelle Zahlen der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) vermelden einen außerordentlichen Ausgabenanstieg im Bereich Heil- und Hilfsmittel. Betroffen…
Gutachten: Macht die elektronische GesundheitskarteÄrzte strafbar?
Ein neues Gutachten stellt fest: Bei der Ausgabe der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) wurde der Datenschutz verletzt,…
Private Reiseorganisation – das unterschätze Risiko „Schwarztouristik“ (FOTO)
Wer aus Sparsamkeit selbst eine Reise für eine Gruppe bucht, geht große finanzielle Risiken ein. Meist…
Westküstenklinikum Brunsbüttel erringt weiteren „Etappensieg“ / Spruch der Schiedsstelle: Krankenhaus erhält rückwirkend gut 1,5 Millionen Euro für das Jahr 2012 (FOTO)
Das Westküstenklinikum Brunsbüttel hat einen weiteren Etappensieg auf dem Weg zur Zukunftssicherung des Krankenhauses errungen. Die…
Nur mit Trauschein? BKK VBU zieht vor das Bundessozialgericht / Zuschuss zur Kinderwunschbehandlung für Unverheiratete
Die Betriebskrankenkasse Verkehrsbau Union (BKK VBU) darf sich nicht an den Kosten einer Kinderwunschbehandlung beteiligen, wenn…
Nierenlebendspende: Warum die Süddeutsche Zeitung Recht hat
Als Reaktion auf die Artikel "Geben und Nehmen" vom 10. Mai 2014 (ein Nierenlebendspender wird dialysepflichtig)…
FreieÄrzteschaft zur Wartezeitendebatte: „Gröhe-Sprechstunde“ ist populistischer Unsinn
Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und die Große Koalition in Berlin halten daran fest, die Wartezeit auf…
PIP-Brustimplantate: Deutsche Gerichte weisen zwei weitere Klagen gegen TÜV Rheinland ab / Keine Pflichtverletzung durch TÜV Rheinland
Das Landgericht Frankfurt am Main und das Landgericht Nürnberg-Fürth haben diese Woche zwei Klagen gegen die…
Nacht- und Notdienstfonds seit einem Jahr erfolgreich (FOTO)
Die Nachtdienste der Apotheken werden seit einem Jahr mit Hilfe einer Notdienstpauschale bezuschusst und damit im…