Der ADAC appelliert an die Bundesregierung, sich auf europäischer Ebene für die Beibehaltung des bestehenden Verbraucherschutzniveaus…
Schlagwort: rechtsprechung
Zukunft der Pflege: Zusammenarbeit der Professionen fördern
Pflegetagung – Die Versorgung pflegebedürftiger Menschen stellt Ärzte, Zahnärzte und Pflegekräfte vor große Herausforderungen, die nur…
PIP-Brustimplantate: Deutsches Gericht weist zwei weitere Klagen gegen TÜV Rheinland ab / Keine Pflichtverletzung durch TÜV Rheinland
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat zwei weitere Klagen gegen die TÜV Rheinland LGA Products GmbH („TÜV Rheinland“)…
ADAC Luftrettung: Drohnen können Flugbahn kreuzen / Beim privaten Umgang mit Multikoptern wichtige Punkte beachten
Die Piloten der ADAC Luftrettung sehen sich mit der Zunahme der Drohnen einer steigenden Kollisionsgefahr ausgesetzt.…
KORREKTUR: „NDR aktuell“: Medizinrechtler kritisiertÄrzte für Weitergabe medizinischer Details zum A320-Copiloten
(Bitte verwenden Sie die heute um 16.25 Uhr verbreitete Fassung der Meldung nicht! In folgender korrigierten…
„NDR aktuell“: Medizinrechtler kritisiert Veröffentlichung medizinischer Details des A320-Copiloten
Prof. Gunnar Duttge, Leiter der Abteilung für strafrechtliches Medizin- und Biorecht der Universität Göttingen, hat am…
Durchfall rechtfertigt Geschwindigkeitsüberschreitung
– Rechtfertigender Notstand: Bei unerwartet auftretendem Durchfall kann eine Tempoüberschreitung ein erlaubtes Mittel sein, um der…
WELFENSCHATZ-Coup der Nazis: Deutschland wird vor US-Gericht verklagt
– Nachfahren deutsch-jüdischer Kunsthändler verlangen Herausgabe – Stiftung Preußischer Kulturbesitz beharrt auf \“freiwilligem Verkauf\“ im Jahr…
Deutsche Umwelthilfe klagt für saubere Luft in Limburg
Hessische Landesregierung widersetzt sich effektiven Maßnahmen zur Luftreinhaltung und will Stickstoffdioxidbelastung erst bis 2025 reduzieren Die…
PIP-Brustimplantate: Deutsches Gericht weist weitere Klage gegen TÜV Rheinland ab / Entscheidung im Einklang mit allen bisherigen Entscheidungen deutscher Gerichte in dieser Sache
Gestern hat das Landgericht Essen die Klage einer Frau aus Unna gegen mehrere Beklagte, darunter das…
Alkohol: Auch an Karneval gilt das Jugendschutzgesetz / TÜV Rheinland: Gesundheit der jungen Menschen gefährdet / Erster Konsum im Schnitt mit 15 Jahren / Eltern als Vorbild
Die Narren und Jecken übernehmen in den Karnevalshochburgen das Zepter, der ausgelassene Straßenkarneval beginnt. Doch die…
Deutsche AIDS-Hilfe: Verschärfung des Prostitutionsgesetzes wird schaden statt schützen
Zur Einigung der Großen Koalition bei der Reform des Prostitutionsgesetzes erklärt Manuel Izdebski vom Vorstand der…
Appell an den Gesetzgeber: Rechtssicherheit schaffen für Spenderkinder UND Spender
Im Hinblick auf die heutige Entscheidung des BGH weist der Leiter der Erlanger Samenbank, Dr. med.…
Ärztefunktionär fordert im stern Ende von Denkverboten – Über den Verkauf von Organen offen diskutieren
Der Münchner Transplantationschirurg Karl-Walter Jauch fordert in der aktuellen Ausgabe des Magazins stern eine \“offene und…
Sachlichkeit gefragt / Fachdiskursüber Gutachten zur Überprüfung des tierärztlichen Dispensierrechts in Berlin
Am kommenden Donnerstag findet auf der Grundlage des vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) in…
PIP-Brustimplantate: Deutsches Gericht weist weitere Klage gegen TÜV Rheinland ab / Keine Pflichtverletzung / Entscheidung im Einklang mit bisherigen Entscheidungen deutscher Gerichte
Das Landgericht Karlsruhe hat heute eine Klage gegen die TÜV Rheinland LGA Products GmbH ("TÜV Rheinland")…
eZigarettenverband ruft Händler zur Schadenersatzklage gegen NRW auf
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Die Versuche des Gesundheitsministeriums NRW, mit einer öffentlichkeitswirksamen Kampagne elektrische Zigaretten und…
Ausschluss der „Dienstleistungsbetriebe“ von der „Energieabgabenvergütung“ vor dem Europäischen Gerichtshof EuGH
Zwtl.: November 2014: Seit 01.02.2011 gültiger Ausschluss von "Dienstleistungsbetrieben" heftig umstritten - Neue Hoffnung für zahlreiche…
BKK VBU klagt vor dem BSG: Wunschkind endlich als Kassenleistung?
Am Dienstag, dem 18. November, entscheidet sich das Schicksal zahlreicher Paare mit Kinderwunsch. Das Bundessozialgericht in…
Juristische Einschätzung: eZigaretten fallen bundesweit nicht unter das Nichtraucherschutzgesetz
Elektrische Zigaretten werden nach dem Urteil von Münster in Nordrhein-Westfalen zukünftig auch dort genutzt werden können,…