Zusatzbeiträge könnten schon bald wieder zum Alltag in der Gesetzlichen Krankenversicherung werden. Darauf weist die IKK…
Schlagwort: rechtsprechung
Ferienbeginn einhalten: Frühstart in den Urlaub verstößt gegen die Schulpflicht / R+V-Infocenter: Verstöße können bis zu 2.500 Euro Bußgeld kosten – Schulleitung vorab um eine Freistellung bitten
Lange Staus vermeiden, günstige Flüge sichern: Für viele Familien ist die Versuchung groß, früher in den…
Unverständnis über Kündigung des Hausarztvertrages: Dr. Geis: „AOK Bayern entzieht sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung“
Die AOK Bayern hat jetzt den Hausarztvertrag zum 30. Juni 2014 gekündigt. Der Bayerische Hausärzteverband (BHÄV)…
Endlich wieder draußen / Die Rechtsprechung deutscher Gerichte zum Thema Garten (BILD)
Wenn die Tage länger werden und die Temperaturen steigen, dann ist das für fast alle Menschen…
ADAC: Mietwagen-Vertrag genau prüfen / Am besten in Deutschland buchen
Wer für seinen Urlaub einen Mietwagen einplant, sollte für Buchung und Anmietung einige ADAC Tipps beachten.…
eZigarette fällt nicht unter das Nichtraucherschutzgesetz
Die elektrische Zigarette ist nicht vom Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen erfasst. Zu diesem Ergebnis kommt der Hamburger…
BPI: Bundestag debattiertÄnderungsgesetz: Rechtsschutz muss auch für Pharmaindustrie gelten!
Der Bundestag hat gestern in erster Lesung über Änderungen des Arzneimittel- und Sozialrechts beraten. Mit der…
Sicherer Start in die Motorradsaison (BILD)
Änderungen im Fahrerlaubnisrecht greifen Mit den ersten Sonnenstrahlen holen viele Motorradfahrer ihre Maschinen aus dem Winterschlaf…
Pflanzen kappen / Sie wuchsen deutlichüber einen Sichtschutz hinaus (BILD)
Pflanzen an der Grundstücksgrenze, die hinter einem Sichtschutz wachsen, müssen den Nachbarn nicht besonders interessieren, denn…
Präventionsgesetz passiert den Bundestag
Am 20. März 2013 passierte das Präventionsgesetz den deutschen Bundestag. Damit könnte ein wichtiger Schritt beim…
BPI: Herber Schlag für MS-Patienten – Harter Schlag gegen die Grundlage von Innovationen
Der Kern des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG) ist die Verhandlung von Rabatten auf den Listenpreis eines innovativen Arzneimittels…
Schon im Urlaub Mängel reklamieren und dokumentieren: Wie Sie Ihre Rechte bei einem „Urlaubsreinfall“ absichern
Im lang ersehnten Osterurlaub werden manche Reisende erst richtig urlaubsreif, denn dreckige Hotelzimmer, unzureichende Hygiene oder…
Deutsche AIDS-Hilfe begrüßt Votum des Nationalen AIDS-Beirats: Verfahren wegen HIV-Übertragungen bei einvernehmlichem Sex sind kein Beitrag zur Prävention
Der Nationale AIDS-Beirat hat sich in einem Votum zur strafrechtlichen Bewertung von HIV-Übertragungen bei einvernehmlichem Sexualverkehr…
BKK Essanelle fordert: Gesetzentwurf zur Beseitigung von Wucherzinsen in der Krankenversicherung muss erweitert werden
Guido Frings, Vorstand der BKK Essanelle, geht der Gesetzentwurf nicht weit genug. Das Thema ist komplexer…
60 Tauben sind zu viel / Im Wohngebiet führt das zu unzumutbaren Belästigungen (BILD)
Gegen kleine Hobbys von Grundstückseigentümern kann niemand etwas einwenden. Wenn sich allerdings das "kleine" Hobby zur…
Wie setzt man ein Testament richtig auf? / Kostenfreier Ratgeber der Deutschen Herzstiftung gibt wichtige Tipps
Wie muss man ein Testament korrekt abfassen, damit es auch tatsächlich gültig ist und sich später…
Vorsorgevollmacht ersetzt Betreuer
"Entmündigt - Wenn Betreuung zum Albtraum wird" war das Thema der ARD-Talksendung "Menschen bei Maischberger" am…
Notarmodell der Erlanger Samenbank sichert 100 Jahre Zuordnung von Samenspendern und Kindern / Stellungnahme zur heutigen Entscheidung des OLG Hamm im Prozess um Herausgabe der Spenderidentität
Damit die Zuordnung von Spendern und deren Kindern lebenslang gewährleistet bleibt, hat der ärztliche Leiter der…
Zum Urteil des OLG Hamm im Prozess um das Recht von Spenderkind Sarah auf Herausgabe der Spenderidentität / Erklärung des Arbeitskreises für donogene Insemination e. V.
Heute hat das Oberlandesgericht Hamm entscheiden, das eine junge Frau, die mit Hilfe von Spendersamen gezeugt…
So klappts auch mit dem Wintersport: Tipps für Schneebegeisterte (BILD)
Gibt es etwas Schlimmeres als einen Skiurlaub ohne Schnee? Ja, wenn dann auch noch das Hotel…