Änderungen im Fahrerlaubnisrecht greifen Mit den ersten Sonnenstrahlen holen viele Motorradfahrer ihre Maschinen aus dem Winterschlaf…
Schlagwort: rechtsprechung
Pflanzen kappen / Sie wuchsen deutlichüber einen Sichtschutz hinaus (BILD)
Pflanzen an der Grundstücksgrenze, die hinter einem Sichtschutz wachsen, müssen den Nachbarn nicht besonders interessieren, denn…
Präventionsgesetz passiert den Bundestag
Am 20. März 2013 passierte das Präventionsgesetz den deutschen Bundestag. Damit könnte ein wichtiger Schritt beim…
BPI: Herber Schlag für MS-Patienten – Harter Schlag gegen die Grundlage von Innovationen
Der Kern des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG) ist die Verhandlung von Rabatten auf den Listenpreis eines innovativen Arzneimittels…
Schon im Urlaub Mängel reklamieren und dokumentieren: Wie Sie Ihre Rechte bei einem „Urlaubsreinfall“ absichern
Im lang ersehnten Osterurlaub werden manche Reisende erst richtig urlaubsreif, denn dreckige Hotelzimmer, unzureichende Hygiene oder…
Deutsche AIDS-Hilfe begrüßt Votum des Nationalen AIDS-Beirats: Verfahren wegen HIV-Übertragungen bei einvernehmlichem Sex sind kein Beitrag zur Prävention
Der Nationale AIDS-Beirat hat sich in einem Votum zur strafrechtlichen Bewertung von HIV-Übertragungen bei einvernehmlichem Sexualverkehr…
BKK Essanelle fordert: Gesetzentwurf zur Beseitigung von Wucherzinsen in der Krankenversicherung muss erweitert werden
Guido Frings, Vorstand der BKK Essanelle, geht der Gesetzentwurf nicht weit genug. Das Thema ist komplexer…
60 Tauben sind zu viel / Im Wohngebiet führt das zu unzumutbaren Belästigungen (BILD)
Gegen kleine Hobbys von Grundstückseigentümern kann niemand etwas einwenden. Wenn sich allerdings das "kleine" Hobby zur…
Wie setzt man ein Testament richtig auf? / Kostenfreier Ratgeber der Deutschen Herzstiftung gibt wichtige Tipps
Wie muss man ein Testament korrekt abfassen, damit es auch tatsächlich gültig ist und sich später…
Vorsorgevollmacht ersetzt Betreuer
"Entmündigt - Wenn Betreuung zum Albtraum wird" war das Thema der ARD-Talksendung "Menschen bei Maischberger" am…
Notarmodell der Erlanger Samenbank sichert 100 Jahre Zuordnung von Samenspendern und Kindern / Stellungnahme zur heutigen Entscheidung des OLG Hamm im Prozess um Herausgabe der Spenderidentität
Damit die Zuordnung von Spendern und deren Kindern lebenslang gewährleistet bleibt, hat der ärztliche Leiter der…
Zum Urteil des OLG Hamm im Prozess um das Recht von Spenderkind Sarah auf Herausgabe der Spenderidentität / Erklärung des Arbeitskreises für donogene Insemination e. V.
Heute hat das Oberlandesgericht Hamm entscheiden, das eine junge Frau, die mit Hilfe von Spendersamen gezeugt…
So klappts auch mit dem Wintersport: Tipps für Schneebegeisterte (BILD)
Gibt es etwas Schlimmeres als einen Skiurlaub ohne Schnee? Ja, wenn dann auch noch das Hotel…
Europäischer Datenschutztag: Patientendaten müssen im Gesundheitswesen getrennt verwaltet werden / Datenschutztag 28. Januar 2013 / TÜV Rheinland: Privatsphäre im Gesundheitswesen sicherstellen
Der Schutz der Privatsphäre wird vor dem Hintergrund der sich rasant entwickelnden Informationstechnologie immer schwieriger. Daran…
Tipps für den Alltag / Die Menge macht“s / Alkohol kann Autofahrer Versicherungsschutz kosten – Beifahrer: Mitverschulden möglich – Radfahrer müssen nüchtern sein (BILD)
Die fünfte Jahreszeit hat begonnen: Ans Steuer sollte man sich nach einer feuchtfröhlichen Faschingsparty allerdings nicht…
Delfinschützern platzt der Kragen – Klage gegen Delfinarium Münster
Mehrfach hatte der Allwetterzoo Münster mit seinem Delfinarium die Schließung und den Transfer der Delfine angekündigt…
Oberösterreichs Tourismus weiterhin auf Rekordkurs – BILD
Oberösterreich hat soeben eines der erfolgreichsten Tourismusjahre aller Zeiten abgeschlossen. 2,5 Millionen Gäste - das sind…
Glücksspielgesetz Schleswig-Holstein (GlüG S-H): Mit deutscher Lizenz zukünftig auch kontrolliertes Echtgeld-Poker auf www.pokerstars.de
- PokerStars.de wurde am 19.12.2012 eine deutsche Online-Poker-Lizenz gemäß GlüG S-H erteilt - Damit ist PokerStars.de…
Philip Morris International kommentiert denÜberarbeitungsvorschlag der Europäischen Kommission zur Tabakproduktrichtlinie
Julie Soderlund, Vice President Communications von Philip Morris International Inc. (PMI) (NYSE/Euronext Paris: PM), veröffentlichte heute…
AMNOG-Verhandlungen: Augenmaß und Gleichgewicht?
Der GKV-Spitzenverband hat mit einer Pressemitteilung vom heutigen Tag vermeldet, dass der Interessenausgleich zwischen den Kassen…