Die Intensivstationen kommen in Deutschland wegen der nach wie vor hohen Corona-Infektionszahlen an ihre Grenzen. In…
Schlagwort: gesetze
AOK-Verwaltungsrat verabschiedet Haushaltüber 11,8 Milliarden Euro: „Bundespolitik greift in die Taschen der Beitragszahler“ (FOTO)
Den Rekord-Haushalt der AOK NORDWEST mit einem Gesamtvolumen in Höhe 11,8 Milliarden Euro verabschiedete heute einstimmig…
Corona-Sonderregelungen für Pflegebedürftige und Angehörige: Das gilt bis 31.03.2021 (FOTO)
Der Bundestag hat die Verlängerung wesentlicher coronabedingter Unterstützungsleistungen für Pflegebedürftige bis 31. März 2021 beschlossen. Im…
Schluss mit dem Misstrauen: ASB fordert mehr Rechtssicherheit für Notfallsanitäter (FOTO)
Der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) fordert, für Notfallsanitäterinnen und -sanitäter endlich eine klare rechtliche Absicherung durch die Erteilung…
Neue Verordnungen schützen Patienten vor Beauty-Pfusch (FOTO)
Mit den Verordnungen NiSV und MDR will der Gesetzgeber ab dem kommenden Jahr Patienten in der…
Bundestag beschließt Maßnahmen zum Erhalt der Versorgungsstrukturen im Bereich der zahnärztlichen Versorgung / Die KZBV zu den abschließenden Beratungen des GPVG
Der Bundestag hat im Rahmen der abschließenden Beratungen zu dem Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und…
VSV: Aviso Online-Pressekonferenz Do 26.11.2020, 10.00
Buchpräsentation: Reinfeldt, Alles richtig gemacht? Ischgl und die Folgen Der Verbraucherschutzverein (VSV) lädt zu einer Online-Pressekonferenz…
Novellierung des Infektionsschutzgesetzes Schritt in die richtige Richtung, jedoch nicht ausreichend / Rechtsanwalt Harald Nickel: Regelungen auch für Schadensersatz und Entschädigung erforderlich
Die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes war überfällig, reicht aber nicht aus. Zu diesem Schluss kommt Rechtsanwalt Harald…
Starkes Signal für Patientenversorgung: Jährlich 22 Millionen Euro für Qualitätsverträge bis 2028
Im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) fördert das Bundesministerium für Gesundheit mit verschiedenen…
Nüßlein/Frei: Infektionsschutzgesetz wird wetterfest für die zweite Infektionswelle der Corona-Pandemie
3. Bevölkerungsschutzgesetz konkretisiert die Rechtsgrundlagen für Verordnungen der Länder Am morgigen Mittwoch findet im Deutschen Bundestag…
Reform des Infektionsschutzgesetzes mit sehr heißer Nadel gestrickt / Auch der dritte Anlauf in diesem Jahr bietet sehr viel Ansätze für Kritik
Das Coronavirus SARS-CoV-2 stellt Menschen vor Probleme, die es so in den letzten Jahrzehnten noch nicht…
Gesundheitsbelastung für Kinder durch Ultraschall-Untersuchungen bei Schwangeren / Neue Gesetzesregelung ab 31.12.20
Medizinische Indikation, Aufklärung und Einwilligung sind künftig Voraussetzungen für die Anwendung von Ultraschall bei Schwangeren Ultraschalluntersuchungen…
Hanauer Rechtsanwalt Harald Nickel sieht sich durch Bundestagsinitiative bestätigt: Ungenügendes Infektionsschutzgesetz soll nachgebessert werden / Berufsverbote nach aktuellem Stand nicht legitimiert
– Harald Nickel: Gesetzesinitiative bestätigt Schadensersatzansprüche wegen bisheriger Corona-Restriktionen Wie zwischenzeitlich verlautet, wird fieberhaft an einer…
DSO-Jahreskongress startet heute online mitüber 700 Teilnehmern
– Aktuelles zum Stand der Gesetzesreform – Transplantationsbeauftragte sind Wegbereiter – Zahl der Organspender trotz Coronavirus-Pandemie…
Deutscher Lotto- und Totoblock begrüßt Einigung zum neuen Glücksspielstaatsvertrag (FOTO)
Die 16 Gesellschaften des Deutschen Lotto- und Totoblocks (DLTB) begrüßen die Unterzeichnung des neuen Glücksspielstaatsvertrages durch…
Apothekenstärkungsgesetz: Fachlich und ordnungspolitisch richtige Weichenstellung (FOTO)
Deutschlands Apotheker begrüßen das Vor-Ort-Apothekenstärkungsgesetz (VOASG), das gestern vom Bundestag beschlossen wurde und eine zukunftsfähige Arzneimittelversorgung…
Verbände zeigen sich besorgt: Einzelverträge der Krankenkassen gefährden die wohnortnahe Versorgung von Menschen mit schwerster Behinderung
Jeder vierte Deutsche ist auf die Versorgung mit Hilfsmitteln angewiesen. Weil die überwiegende Mehrzahl der Patientinnen…
Resolution des Verwaltungsrats der DAK-Gesundheit
Resolution des Verwaltungsrats der DAK-Gesundheit zu den beabsichtigten Maßnahmen der Bundesregierung zur Einhaltung der Sozialgarantie 2021…
Mehr Bundeskompetenz im Gesundheitssektor erforderlich
Der Berufsverband der Deutschen Chirurgen e.V. (BDC) befürwortet die mit dem Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) implementierten Investitionshilfen des…
AMNOG-Daten 2020: Regulierung bei Arzneimittelinnovationen bleibt reformbedürftig
Bei der Versorgung mit neuen Arzneimitteltherapien gibt es in Deutschland immer noch Reformbedarf. Das machen die…