Die freiwillige Gutscheinlösung im Pauschalreiserecht, auf die sich das Kabinett jetzt verständigt hat, ist aus Sicht…
Schlagwort: gesetze
Glücksspiel: Online Casinos in Deutschland legal nutzen
Auch wenn das betreiben von Online Casinos in Deutschland noch nicht überall zugelassen ist, ist das…
Diakonie Deutschland und DEKV: Leistungen während der Ausbildungszeit müssen in die Prüfungsnoten einfließen
Der Referentenentwurf einer Ausbildungs- und Prüfungsverordnung über die Ausbildung zur Anästhesietechnischen Assistentin und zum Anästhesietechnischen Assistenten…
Maag: Kontrolleüber die Pandemie durch breite Testung
Wir stärken den öffentlichen Gesundheitsdienst Am morgigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag das Zweite Gesetz zum…
Die wahre Bedeutung der Kommunion – Kommunen als Modell zur spirituellen Weiterentwicklung der Gesellschaft
Wie könnte das zukünftige Zusammenleben der Menschheit aussehen? Diese Frage sollte sich laut Tristan Nolting jeder…
Neues Infektionsschutzgesetz könnte Diskriminierung HIV-Positiver befördern
Deutsche Aidshilfe: Geplante Änderung könnte Arbeitgeber veranlassen, nach dem HIV-Status zu fragen. Am Donnerstag befasst sich…
Mit Masernschutz sicher in die Kita-Betreuung
Ab der kommenden Woche werden wieder mehr Kinder in Schulen und Kitas betreut – denn die…
Kleebank: Gemeinsame Auflagen für Berliner Spielplätze
Wenn ab kommendem Donnerstag die Berliner Spielplätze wieder geöffnet werden, dann sollen auf ihnen möglichst einheitliche…
Frei: Gutschein statt Erstattung bei abgesagten Veranstaltungen sichert unsere einzigartige kulturelle Vielfalt
Gutscheinlösung schafft einen fairen Interessenausgleich zwischen Veranstaltern und Verbrauchern in der Corona-Pandemie Heute berät der Deutsche…
VSV/Kolba: 4500 Teilnehmer*innen an Sammelaktion Corona-Virus-Tirol
Heute werden die ersten 50 Opfer-Anschlüsse an Strafverfahren gemacht Beim Verbraucherschutzverein (VSV) haben sich über 4500…
EU Kommission bestätigt: Geld zurück für stornierte Flugtickets!
EU Recht regelt eindeutig, dass der gesamte Ticketpreis an den Passagier rückerstattet werden muss, wenn die…
Nüßlein/Maag: Digitalisierung im Sinne der Patienten nutzen
Rezepte als App und Diagnosen digital zugänglich machen Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf…
Corona-Krise: Aktuellen Beatmungspatienten droht Versorgungsengpass durch Beschlagnahmung / Bayerischer Landtag verabschiedet Infektionsschutzgesetz mit Beschlagnahmungsmöglichkeiten
Corona-Krise: Aktuellen Beatmungspatienten droht Versorgungsengpass durch Beschlagnahmung Bayerischer Landtag verabschiedet Infektionsschutzgesetz mit Beschlagnahmungsmöglichkeiten Die medizinische Hilfsmittelbranche,…
Reha entlastet Akut-Kliniken: DEGEMED-Mitglieder sind dabei / Als erstes Bundesland hat Niedersachsen auf Grundlage des COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetzes reagiert (FOTO)
Gestern ist das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz des Bundes in Kraft getreten. Die niedersächsische Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) ordnete…
Betriebsschließung – das Land muss zahlen / Jurist Michael Falter: Hotels und Gaststätten haben Entschädigungsanspruch in der Corona-Krise (FOTO)
Private Unternehmen, die durch behördliche Anordnung im Rahmen der Corona-Pandemie geschlossen wurden, müssen von den Behörden…
Reha-Schutzschirme: DEGEMED drängt auf schnelle Umsetzung / Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag das Sozialschutzpaket und das COVID-19 Krankenhausentlastungsgesetz verabschiedet (FOTO)
Die Medizinische Reha begrüßt das, da die neuen Gesetze Schutzschirme für sie bieten. DEGEMED drängt nun…
Schleswig-Holstein lässt Rehakliniken im Stich
– MSGJFS legt COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz zum Nachteil der Rehakliniken aus – Bundesgesetz zur Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit des…
Private Krankenversicherung unterstützt Gesetzespakete zur Corona-Bewältigung (FOTO)
Zur Verabschiedung der Gesetzespakete zur Bewältigung der Corona-Pandemie erklärt Florian Reuther, Direktor des Verbandes der Privaten…
Karliczek: BAföG-Anspruch bleibt bei Engagement gegen Corona-Pandemie erhalten
Gesetzesänderung: Hinzuverdienst im Kampf gegen Corona-Pandemie soll sich für BAföG-Geförderte lohnen Wer sich im Kampf gegen…
Therapieberufe brauchenöffentliche Unterstützung – ohne Rettungsschirm bleibt die Patientenversorgung auf der Strecke / Das kann keiner wollen
Mit dem Kabinettsbeschluss von gestern hat das Gesetzgebungsverfahren zum COVID-19-Gesetz der Bundesregierung begonnen. Darin regelt der…