Innungskrankenkassen regen wettbewerbsneutrale Finanzierung der Corona-bedingten Mehraufwände an / Solidarität geht vor Wettbewerb Die Innungskrankenkassen begrüßen…
Schlagwort: gesetze
VSV/Kolba: Corona Virus – VSV zeigt Tiroler Behörden bei Staatsanwaltschaft an
VSV startet europaweite Sammelaktion für Corona-Virus-Opfer mit Ausgang Tirol Die Corona-Virus-Pandemie breitet sich in Europa schnell…
Gesetzesentwurf zum Schutz bei einer epidemischen Lage: Pharmaübernimmt Verantwortung in der Krise
Die pharmazeutische Industrie – die in Deutschland immer noch stark standortgebunden orientiert ist – nimmt ihre…
Corona-Krise: AOK-Bundesverband lobt Kabinettsbeschlüsse, sieht aber weiteren Handlungsbedarf
Der AOK-Bundesverband hat das im Kabinett beschlossene COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz begrüßt. „Schnelle gesetzgeberische Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise…
Corona-Virus: Beteiligung der Reha an Pandemiebekämpfung beginnt / Reha-Einrichtungen werden schon in nächster Zeit in die Krisenbewältigung einbezogen. (FOTO)
Heute entscheidet das Bundeskabinett über einen Gesetzentwurf, der medizinische Reha-Einrichtungen die Aufnahme und Behandlung von Corona-Infizierten…
Europäischer Tag der Logopädie am 6. März 2020 / Logopädie/Sprachtherapie: Geplantes Berufsgesetz soll Flucht aus dem Beruf stoppen!
„Eine einheitliche hochschulische Ausbildung muss zentraler Bestandteil der Eckpunkte für ein neues Berufsgesetz in der Logopädie/Sprachtherapie…
PDSG: Zahnarztpraxen sind keine Datenservicestellen / Die KZBV zur heutigen Bundestagsanhörung
Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) hat die heutige Bundestagsanhörung zum Patientendaten-Schutzgesetz zum Anlass genommen, auf Forderungen und…
AOK zum Patientendaten-Schutzgesetz: Digitalisierung vorantreiben ohne Abstriche beim Datenschutz
Der AOK-Bundesverband hat den Referentenentwurf zum Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) grundsätzlich begrüßt, sieht aber insbesondere beim Datenschutz und…
Masernschutzgesetz: Das müssen Sie jetzt wissen (FOTO)
Am 01.03.2020 ist es soweit: Das Masernschutzgesetz tritt in Kraft. Was das bedeutet? Die BKK Mobil…
AOK begrüßt Verzicht auf Diagnoseverbot
Der Bundestag stimmt heute in 2./3. Lesung über das Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb in der…
Maag: Finanzausgleich zwischen den Kassen wird fairer und transparenter
Reform des „Morbi-RSA“ im Bundestag – Manipulationen verhindern – Prävention stärken Der Deutsche Bundestag wird am…
GKV-FKG: Kernproblem der Lieferengpässe angehen
Das geplante Gesetz ändert nichts am Kernproblem der Lieferengpässe: „Solange der Gesetzgeber nicht die verminderte Anbietervielfalt…
Motschmann: Kulturpolitiker der Koalition vereinbaren Eckpunkte zur Novellierung des Filmförderungsgesetzes
Modernisierungspaket für den deutschen Film Die Arbeitsgruppen für Kultur und Medien der Koalitionsfraktionen haben gemeinsame Eckpunkte…
LOW BROS: Gefährliche Kunst gegen gefährliche Illusionen / Deutsche Krebshilfe und ADP warnen vor Hautkrebsgefahr durch Solarien (FOTO)
„Spectrum. The most dangerous artwork.“: So heißt die überdimensionale Lichtkonstruktion des Berliner Künstler-Duos „LOW BROS“, die…
„Notfallpatienten müssen von Notfallmedizinern versorgt werden“ / DGAI-Präsident kritisiert Referentenentwurf zum neuen Notfallversorgungsgesetz – „Zu wenig auf Erfahrungen zurückgegriffen“
Die „Deutschen Gesellschaft für Anästhesiologie und Intensivmedizin“ (DGAI) begrüßt den Reformwillen von Bundesgesundheitsminister Spahn: „Es ist…
Stellungnahme von Dr. Christina Baum MdL, Sozialpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, zur Ablehnung der Widerspruchslösung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
„Mit großer Erleichterung habe ich den heutigen gescheiterten Versuch von Gesundheitsminister Jens Spahn mitverfolgt, mit dem…
SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach kritisiert Entscheidung des Bundestags zur Organspende
Nach der Entscheidung des Bundestags zur Neuregelung von Organspenden zeigt sich der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach enttäuscht.…
DEKV begrüßt die Zustimmungslösung bei der Organspende
Die Zahl der Personen, die im Jahr 2019 nach ihrem Tod ein oder mehrere Organe für…
Deutsche Bischofskonferenz begrüßt Entscheidung des Deutschen Bundestages zur Organspende
Anlässlich der heutigen (16. Januar 2020) Debatte und Entscheidung im Deutschen Bundestag zum Thema Organspende erklärt…
Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Spahn zur Neuregelung der Organspende ist ein Angriff auf die Menschenwürde
Am morgigen Donnerstag wird der Bundestag über die Neuregelung der Organspende aller Bürger entscheiden. Als voraussichtlich…