Vor 10 Jahren wurde der Morbiditätsorientierte Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) aufgebaut mit dem Ziel, die Finanzierung der Krankenkassen…
Schlagwort: gesetze
Hilfsmittel-Versorgung: wenig Transparenz für Patienten / Krankenkassen leisten unterschiedlich gut – SBK fordert Vergleichbarkeit (FOTO)
Im April 2018 feierte das Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) sein erstes Jubiläum. Es sollte spürbare Verbesserungen…
So sind Kinder sicherer mit dem Fahrrad unterwegs / ADAC empfiehlt, nie ohne Helm Rad zu fahren
Im vergangenen Jahr sind dreimal so viele Radfahrer unter 15 Jahren wie im Jahr zuvor im…
Grünen-Netzexperte von Notz: Geplantes Psychiatriegesetz in Bayern kriminalisiert Patienten
Der stellvertretende Fraktionschef der Grünen-Bundestagsfraktion und Sprecher für Netzpolitik und Datenschutz, Konstantin von Notz, hat den…
Bayerische BKK-Chefin zum GKV-Versichertenentlastungsgesetz: / „Versicherte entlasten und den schrägen Finanzausgleich reformieren!“
Der BKK Landesverband Bayern begrüßt die Gesetzesinitiative des Bundesgesundheitsministers, die Versicherten bei ihren Beitragszahlungen zu entlasten,…
Bayernpartei: Geplantes Psychiatriegesetz ist ein Rückfall in finstere Zeiten!
Die Bayernpartei lehnt das von der CSU-geführten Staatsregierung auf den Weg gebrachte Psychiatriegesetz (Psychische-Kranken-Hilfe-Gesetz) strikt ab.…
Ein Jahr medizinisches Cannabis: Bessere Patientenversorgung und mehr Verschreibungen
Ein Jahr „Cannabisgesetz“: Seit dem 10. März 2017 können Ärzte ihren schwerkranken Patienten im Einzelfall Cannabisblüten…
Neues Reiserecht: TUI bietet künftig allen Urlaubern Vollkasko-Schutz
– „TUI Plus Paket“ macht Hotelaufenthalte, Rundreisen, Mietwagen und Camper als Pauschalreise buchbar – TUI sichert…
Vertreter der Augenoptik kommen mit politischem Rückenwind nach Potsdam (FOTO)
Am kommenden Wochenende treffen sich die Vertreter des augenoptischen Berufsstandes zur jährlichen Mitgliederversammlung des Zentralverbandes der…
Ein Jahr Cannabis auf Rezept / Trotz unklarer Studienlage werden Cannabinoide seit letztem März häufig ärztlich verordnet, beobachtet die Siemens-Betriebskrankenkasse SBK
Seit Inkrafttreten des sogenannten „Gesetzes zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften“ am 10. März 2017 können…
Steuerflucht als Geschäftsmodell – illegales Glücksspiel untergräbt das Gemeinwohl (FOTO)
Ausländische Glücksspielkonzerne mit Sitz in Steueroasen drängen mit Schwarzlotterie-Angeboten auf den deutschen Onlinemarkt. Am Fiskus vorbei…
Hilfestellung für Sammler – Praktischer Leitfaden zum Kulturgutschutz veröffentlicht
Bereits im August 2016 trat das neue Kulturgutschutzgesetz in Kraft. Es vereinheitlicht die unterschiedlichen nationalen und…
„Es ist an der Zeit, die Gesetzgebung zum Schwangerschaftsabbruch zu revidieren!“ / Die Streichung von§219a StGB sollte nur der erste Schritt einer umfassenden Rechtsreform sein
Am morgigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag über die Abschaffung des Straftatbestands der „Werbung für den…
100 Jahre Zuiderzee-Gesetz: Neues Land, von Menschenhand geschaffen / Gesetz zum Schutz gegenÜberschwemmungen und Fluten veränderte die Landschaft der Niederlande gravierend (FOTO)
Eines der bislang radikalsten und weitgreifendsten Gesetze der Niederlande wurde vor 100 Jahren verabschiedet: das Zuiderzee-Gesetz…
Fristgerechte Umsetzung des neuen Schutzes gegen gefälschte Arzneimittel wichtiger Beitrag zum Patientenschutz
securPharm baut in Deutschland bis zum 9.2.2019 das System für die Echtheitsprüfung von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln auf.…
Chubb zeichnet deutsche Pharma-Risiken (FOTO)
Chubb zeichnet mit Wirkung zum 1. Januar 2018 deutsche Pharma-Risiken, wie der Versicherer heute bekannt gab.…
Winkelmeier-Becker/Weinberg: Werbung für Abtreibung wäre inakzeptable Einflussnahme
Keine Verharmlosung von Abtreibung Das Amtsgericht Gießen hat eine Gießener Ärztin wegen unerlaubter Werbung für Schwangerschaftsabbrüche…
Bayernpartei: Neue EU-Vorgaben zu Pommes frites stoppen!
Neues aus Brüssel: Weil in Tierversuchen festgestellt wurde, dass Acrylamid möglicherweise krebserregend sein kann, wird es…
Neue Herausforderungen: Das E-Health-Gesetz Teil II kommt – schon 2018! (FOTO)
In der kommenden Legislaturperiode – somit ab 2018 – soll das E-Health-Gesetz um einen zweiten Teil…
Entlassrezept ab 1. Oktober 2017 in Apotheken: Praxistest zum Patientenwohl steht noch aus (FOTO)
Ab 1. Oktober 2017 können Klinikärzte ihren Patienten bei deren Entlassung aus dem Krankenhaus ein Rezept…