STA Travel, der Spezialist für junges Reisen, setzt in Sachen Kundenservice erneut ein Zeichen. Auch nach…
Schlagwort: rechtsprechung
Ärger mit Urlaubsscheinen – „Ab-in-den-Urlaub“ abgemahnt
Für betroffene Urlauber kam der Ärger nach der Reise. Das Reiseportal „Ab-in-den-Urlaub“ hatte ihnen bei der…
Bundestag beschäftigt sich mit umstrittenem Kulturgutschutzgesetz und mit Forderungskatalog des Aktionsbündnisses Kulturgutschutz
Ein Bündnis der 20 am stärksten von der Novellierung des Kulturgutschutzrechts betroffenen Bundesverbände fordert die Abgeordneten…
Trotz BGH Urteil werden nikotinhaltige Liquids weiter verkauft / Das Montag veröffentlichte Urteil sorgte für Wirbel bei E-Zigaretten Nutzern und Händlern – Verkauf geht trotzdem normal weiter
In seiner Entscheidung stuft das Karlsruher Gericht nikotinhaltige Liquids als Tabakerzeugnis ein. Für solche Produkte ist…
Legionellen im Trinkwasser / Vermieter hätte besser kontrollieren müssen (FOTO)
Wenn Trinkwasser mit Legionellen befallen ist, dann kann das für Menschen, die damit in Kontakt kommen,…
TÜV Rheinland: Klassifizierung von Drohnen für mehr Rechtssicherheit / Prüfdienstleister hält drei Klassen sinnvoll: Spielzeug, Freizeitgeräte und gewerblich genutzte Systeme (FOTO)
Sie finden großen Anklang bei Jung und Alt, waren eines der Top-Geschenke im Weihnachtsgeschäft 2015 und…
2016 kommen Idiotentest und Strafzettel schneller, Elektro-Mietwagen werden seltener
Mit dem Beginn des neuen Jahres 2016 treten verschiedene Gesetzesänderungen und Bestimmungen in Kraft, die man…
Weinberg/Koob: Entwurf zum Jugendschutzgesetz muss ergänzt werden
Wasserpfeifen und Dampfsteine sind gesundheitsgefährdend und gehören nicht in die Hände von Kindern und Jugendlichen Am…
Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Giffey: Böller-Verbot in Berlin nicht durchsetzbar
Die Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln, Franziska Giffey (SPD), hat sich gegen ein Böller-Verbot an Silvester ausgesprochen. Giffey…
Falsch gezündet: 10.000 Euro Strafe fürs Böllern vor Silvester
Feuerwerk zu Silvester: Das Abbrennen von Pyrotechnik und Co. ist nur für wenige Stunden erlaubt Hohe…
Auf die Piste, fertig, los! – Rechtstipps rund um den Skiurlaub (FOTO)
Schneeweiße Hänge, sportliches Miteinander, stimmungsvolle Après-Ski-Partys – so die Idealvorstellung vieler Skifreunde. In der Realität erwarten…
Sankt Augustin legt Rechtsmittel gegen Urteil des Verwaltungsgerichts Köln ein
– Die Krankenhausfinanzierung durch Fördermittel ist grundsätzlich ein dem jeweiligen Krankenhaus zustehender Anspruch – Urteil stellt…
PHAGRO fordert Korrekturen im „Anti-Korruptionsgesetz“
Am morgigen Mittwoch, dem 02. Dezember, findet vor dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages die Anhörung zum…
Den letzten Willen sichern: Vorsorgevollmacht / Die Siemens-Betriebskrankenkasse SBK erklärt, was es bei der Vorsorgevollmacht zu beachten gilt (FOTO)
Man verdrängt es gerne, aber jeder kann durch einen Unfall, Krankheit oder einfach mit steigendem Alter…
Citizen Khodorkovsky – Der Schweizer Filmemacher und Russland-Kenner Eric Bergkraut kommt dem berühmten Ex-Gefangenen Russlands in einem 3sat-Porträt sehr nah
Sonntag, 29. November 2015, 21.45 Uhr, 3sat Erstausstrahlung Der Fall des Ex-Oligarchen und Kremlkritikers Mikhail Khodorkovsky…
Risiken durch Legionellen minimieren / Rechtliche Meldepflicht für Verdunstungskühlanlagen gefordert
Die Ausbrüche von Legionellosen in Warstein 2013 und Jülich 2014 haben es gezeigt: Verdunstungskühlanlagen, von denen…
Patientenverfügung: Richtig vorsorgen, bewusst entscheiden
Eine Patientenverfügung (PV) hilft, den Patientenwillen zu berücksichtigen, auch wenn die Person selbst nicht mehr in…
Fünf Jahre AMNOG-Verabschiedung: Eine Bilanz
Erinnern Sie sich noch? Am 11.11.2010 hat der Deutsche Bundestag das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) verabschiedet. Mit der…
Prävention, Krankenhaushygiene, Substitution und Chancengleichheit
Der Deutsche Bundestag hat am 18. Juni 2015 nach mehreren Anläufen ein Präventionsgesetz (PrävG) beschlossen. Dr.…
Winkelmeier-Becker/Heck: Verbot von zusätzlichen Gebühren bei Online-Buchung stärkt Verbraucherrechte
Ab 2017 sind Gebühren für Kreditkartenzahlung bei Online-Buchung EU-weit untersagt Das Europäische Parlament hat einer verbindlichen…