Das erste Pflegestärkungsgesetz ist offenbar überwiegend wirkungslos geblieben. Die Continentale hatte im Rahmen ihrer Continentale-Studie 2016…
Schlagwort: rechtsprechung
OLG Urteil: Nierenlebendspende 2007 an der Universitätsklinik Düsseldorf rechtswidrig
Düsseldorfer Transplantationsmediziner haben Nierenlebendspenderin mangelhaft aufgeklärt. Oberlandesgericht Düsseldorf (Aktenzeichen I-8 U 115/12) Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG)…
Connemann: Verbraucher brauchen Rechtssicherheit bei Patientenverfügungen
Bundesjustizminister ist aufgefordert, für Standards zu sorgen Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs könnten tausende Patientenverfügungen ungültig…
„Berufsgesetz für Osteopathen muss kommen“ / Osteopathische Fachverbände bekräftigen Forderung
Osteopathie ist derzeit Thema in mehreren Landtagen. Auch die Gesundheitsministerkonferenz der Länder hat sich kürzlich mit…
Baden-Württemberg kippt als erstes Bundesland das ausschließliche Verbot der Fernbehandlung / Statement von Prof. Dr. Reinhard Meier / Statement von Patientin (FOTO)
Die Vertreterversammlung der Landesärztekammer Baden-Württemberg erlaubte am 23. Juli 2016 Modellprojekte, in denen ärztliche Behandlungen ausschließlich…
Ärger mit der Airline? Geld zurück mit Mahnschreibengenerator.de / Entschädigungen bis zu 600 Euro (FOTO)
Fliegen ist wunderbar, wenn alles klappt. Wenn nicht, hat der Reisende zunächst ein Problem – stundenlange…
Bevor der Billigflug richtig teuer wird – Leistungsvergleich lohnt sich / Schnäppchenflüge sind durch Zusatzkosten oft teurer als Linienflüge – refund.me präsentiert den Überblick (FOTO)
Billigflieger locken mit Angeboten, die scheinbar nicht mehr zu unterbieten sind. Teuer wird es dennoch, wenn…
Saubere Luft für München: Deutsche Umwelthilfe und Verkehrsclub Deutschland siegen vor Gericht
Freistaat Bayern muss Luftreinhalteplan innerhalb eines Jahres fortschreiben und wirksame Maßnahmen zur Einhaltung der Stickstoffdioxidgrenzwerte umsetzen…
Wanderwitz/Heveling: Unser kulturelles Erbe bewahren – illegalen Kunsthandel eindämmen
Neuregelung des Kulturgutschutzrechts beschlossen Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Neuregelung des…
Mit 97-prozentiger Sicherheit: Entschädigung bei Flugverspätung / Fluggasthelfer EUclaim erklärt, worauf Passagiere achten sollten (FOTO)
Verspätete oder gestrichene Flüge vermiesen den Sommerurlaub. Die gute Nachricht: Betroffene Passagiere haben laut EU-Fluggastrechte-Verordnung 261/2004…
MDR-exakt: Kranke DDR-Erdgaskumpel kämpfen noch immer um Entschädigung
Noch immer kämpfen Erdgas-Kumpel der DDR vergeblich um Entschädigung für schwere Erkrankungen. Betroffen sind Arbeiter des…
Änderungsantrag zum Morbi-RSA im Transplantationsregister-Gesetz: AOK-Bundesverband vermisst Planungssicherheit
Martin Litsch, Vorstand des AOK-Bundesverbands, hat sich zu den rückwirkenden Anpassungen bei der Berechnung von Krankengeld-…
Medizinstudenten veröffentlichen Songvideo für Tabakwerbeverbot (VIDEO)
Als Cowboy durchs Brandenburger Tor reiten und dann vor dem Berliner Hauptbahnhof den eigenen Song performen…
Gemeinsame Pressemitteilung von DAV und GKV-Spitzenverband: Neue Regeln für Korrekturverfahren bei Arzneimittelrezepten – mehr Handlungsspielraum für Apotheker
Mit einem einvernehmlichen Beschluss hat die Schiedsstelle nach § 129 SGB V am gestrigen Montag neue…
Gesetzeslage für E-Zigaretten ab morgen neu geregelt
Mit dem 20. Mai geht eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2014, die den Umgang mit E-Zigaretten…
Urteil rechtskräftig: G-BA muss BPI Namen nennen
Der Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) muss dem Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) die Mitglieder des Unterausschusses Arzneimittel…
Gericht bestätigt: Konzept von Peter Pane kann fortgeführt werden / Neue Burgerkette im Norden weiter auf Expansionskurs
Die Paniceus Gastro Systemzentrale GmbH nimmt zur Entscheidung des Landgerichts München I vom 4. Mai wie…
Strafverfahren zu PIP in Frankreich: Jean-Claude Mas und weitere Angeklagte auch in 2. Instanz schuldig gesprochen
Das Berufungsgericht in Aix-en-Provence hat heute die Verurteilung von Jean-Claude Mas und vier weiteren Verantwortlichen von…
Pressemitteilung von KBV, BÄK und DAV: Erstes Etappenziel bei der Umsetzung des bundeseinheitlichen Medikationsplans erreicht
Patientensicherheit – Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), der Deutsche Apothekerverband (DAV) und die Bundesärztekammer (BÄK) legen eine…
„Pressefreiheit in Gefahr“ – 3sat-Magazin „Kulturzeit“ startet heute eine Reihe zum Tag der Pressefreiheit
„Kulturzeit“-Reihe: „Pressefreiheit in Gefahr“ Dienstag, 26. April, 19.20 Uhr Donnerstag, 28. April , 19.20 Uhr Dienstag,…