Urlaubszeit ist Knöllchenzeit: Aus diesem Grund haben wir uns einmal angeschaut, welche Bußgelder in den zehn…
Schlagwort: rechtsprechung
Fluggastrechte: Wenn der Flieger zu spät abhebt (FOTO)
Tipps für den Alltag - Welche Rechte haben Passagiere? - Welche Fakten zählen? Endlich wieder ohne…
Neue Erkenntnisse spielen für Verfassungsgericht keine Rolle (FOTO)
Das Bundesverfassungsgericht nimmt eine weitere Verfassungsbeschwerde zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht zur Entscheidung an. 14 Beschwerdeführende aus…
Was ist V-Aids nach einer Impfung? Wie wird V-Aids diagnostiziert? (FOTO)
Die auf die juristische Aufarbeitung von Impfschäden spezialisierte Kanzlei Rogert & Ulbrich Rechtsanwälte in Partnerschaft mbB…
Verbraucheranwälte klagen wegen Impfschäden – wir lassen Geimpfte nicht im Stich
Seit Monaten werden Bundesbürger von den führenden Politikern und allen voran von den Herren Drosten, Wieler…
Rechte Pflegebedürftiger: Was man wissen sollte und was man erwarten kann
Der neue ZQP-EINBLICK "Rechte pflegebedürftiger Menschen" fasst zusammen, was würdevolle Pflege ausmacht und zeigt zehn Merkmale…
Kurzfristige Routenänderungen auf der AIDAstella aus operativen Gründen: Betroffene sollten Ansprüche auf Minderung geltend machen
Gäste der AIDAstella haben es im Moment nicht leicht, ihren Urlaub wie gewohnt sorgenfrei zu genießen.…
Reisemängel auf Kreuzfahrten: Minderung auch ohne Verschulden des Veranstalters / Kreuzfahrer sollten sich nicht einfach auf „höhere Gewalt“ verweisen lassen
Routenänderungen und Hafenausfälle sind sehr häufig anzutreffende Phänomene bei Kreuzfahrten. Gründe hierfür gibt es reichlich: schlechtes…
Augenärztliche Versorgung in der Endlosschleife / Mehraufwand durch die Corona-Pandemie wird nicht honoriert – Pressemitteilung zur AAD 2022 hybrid
Zwei Jahre Corona - und ein Ende wird zwar immer wieder versprochen, ist aber angesichts immer…
Verfassungsbeschwerde gegen einrichtungsbezogene Impfpflicht (FOTO)
Kanzlei Mingers. erhebt eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen die beschlossene Impfpflicht für das Gesundheitswesen Ab 16.…
Verbraucherschützer warnen vor leeren Wirkversprechen – sogenannte Detox-Produkte seien nicht nur überflüssig, sondern auch unzulässig
Laut eines Urteils des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2017 ist die Bezeichnung "Detox" als Werbung mit…
Geplante Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts: Notvertretungsrecht für Ehegatten und Lebenspartner nur befristet – Vorsorgevollmacht umso wichtiger (FOTO)
In weniger als einem Jahr tritt eine umfassende Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts in Kraft. Vollkommen…
Sport im Wohnzimmer: Ist das erlaubt?
Matte ausrollen und los geht s: In der Corona-Pandemie hat so mancher Mieter sein Training ins…
Krings/Heveling: Menschen mit Behinderungen bedürfen des besonderen Schutzes bei Triage
Bundesregierung muss schnell Gesetzentwurf vorlegen Das Bundesverfassungsgericht hat in einem am heutigen Dienstag veröffentlichten Beschluss den…
bpa-Präsident Meurer: „Das klare Signal einer allgemeinen Impfpflicht würde erheblich den Druck von der Pflege nehmen“ / bpa fordert rasche Entscheidung des Deutschen Bundestages
Zur heutigen Empfehlung des Ethikrats, eine allgemeine Impfpflicht einzuführen, sagt der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter…
EuGH stärkt Fluggastrechte: Flugverschiebungen von mehr als einer Stunde gelten als Annullierung
- AirHelp gewinnt vor dem Europäischen Gerichtshof einen Fall gegen Laudamotion GmbH, einer Tochtergesellschaft von Ryanair…
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Corona-Bundesnotbremse erklärt Arbeitgeberpräsident Dr. Rainer Dulger: Impfen ist das Gebot der Stunde
"Die heute verkündete Entscheidung, mit der das Bundesverfassungsgericht die sogenannte Bundesnotbremse gebilligt hat, ist nachvollziehbar. Zu…
PIRATEN Niedersachsen fordern Lockdown nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Mit heutigem Datum urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass der Lockdown vom Frühjahr 21 samt Schulschließungen grundgesetzkonform war.…
Prosit, Nachbarn! / Wenn Gastronomie und Wohnen aufeinandertreffen (FOTO)
So gerne die meisten Menschen gelegentlich Gastwirtschaften und Restaurants aufsuchen, so sehr hält sich die Begeisterung…
Corona-Pandemie: Klage der Kanzlei Mingers gegen die Corona-Schutzverordnung wegen Ungleichbehandlung von ungeimpften Personen (FOTO)
In einem rasanten Tempo werden Änderungen in den Corona-Schutzverordnungen der Länder vorgenommen. Ausschlaggebend soll das jeweilige…