Verhandlungstermin 08. November 2021 12:00 Uhr Nach den Grundsatzurteilen zur Aufklärung vor einer Nierenlebendspende des Bundesgerichtshofes…
Schlagwort: rechtsprechung
#ZOL deckt auf: Trotz mehrfachen sexuellen Missbrauchs trainiert ein Tennistrainer weiterhin Kinder im Sportverein
"Am Anfang war die Hand auf dem Knie, auf dem Oberschenkel, dann auch dazwischen." "Es waren…
PIRATEN unterstützen Initiative „Weg mit § 218“
Im Jahr 1871 wurden die Bestimmungen zum Schwangerschaftsabbruch im ersten Reichsstrafgesetzbuch verabschiedet. Auch heute, 150 Jahre…
Fünf häufige Irrtümer zur Vorsorgevollmacht (FOTO)
Es gibt leider viele falsche Einschätzungen rund um das Thema Vorsorgevollmacht. Wir erklären fünf weit verbreitete…
Stern: Fragwürdige Laborhonorare – Staatsanwaltschaft prüft Abrechnungen der Charité
Die Berliner Staatsanwaltschaft nimmt Abrechnungen für medizinische Leistungen von Deutschlands größtem Krankenhaus Charité unter die Lupe.…
Digitale Fachveranstaltung: 20 Jahre SGB IX / Ein langer Weg für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen / Blicke zurück nach vorne
Am 15. Juni 2021 richtet die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e. V. (BAR) anlässlich des 20-jährigen Bestehens…
Studie zum BGH-Urteil: Hotels oft günstiger als Buchungsportale
Das Urteil, das der Bundesgerichtshof am Dienstag (18. Mai) gesprochen hat, verändert die Reisebranche: Der BGH…
PIRATEN Niedersachsen fordernÜberprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
Mit dem Urteil des OVG Osnabrück zur Ausgangssperrenregelung in der Region Hannover [1] sehen sich die…
EU-Terminvorschau vom 8. bis 12. März 2021
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor…
Stephan Brandner: Weitere Klatsche für Ramelow-Regierung: Corona-Verordnungen in Thüringen waren verfassungswidrig und nichtig!
Am heutigen Montag entschied das Thüringer Verfassungsgericht auf Klage der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, dass Teile der früheren…
Anwälte beklagen: Zigtausend Quarantäneanordnungen in der Corona Pandemie sind unrechtmäßig und begründen Ansprüche auf Schmerzensgeld und Schadensersatz (FOTO)
Die Kanzlei Rogert & Ulbrich aus Köln, die sich als Verbraucherschutzkanzlei versteht und mit dem Dieselabgasskandal…
ETL-Rechtsexperte Dr. Uwe Schlegel fordert Bußgelder für Impfvordrängler: „Es geht um das Überleben von Menschen!“
Beim Impfen gegen das Corona-Virus gibt es eigentlich eine feste Reihenfolge. Wie jetzt bekannt wird, haben…
Deutliche Mehrheit der Deutschen bewertet Gesundheitsschutz höher als Grundrechte / ROLAND Rechtsschutz veröffentlicht den Rechtsreport 2021 (FOTO)
– Nach wie vor vertrauen die Deutschen dem Justizsystem, kritisieren aber die Überlastung der Gerichte und…
Luczak/Steineke: Mit dem Reisesicherungsfonds sicher in die Sonne
Rechtssicherheit für Reisebüros und Reisende Das Kabinett hat heute den Gesetzentwurf über die Insolvenzsicherung durch Reisesicherungsfonds…
Rechtslage zur aktuellen Impfdebatte in der Politik / ETL-Rechtsexperte Dr. Uwe Schlegel: „Es gibt gar keine Sonderrechte für Geimpfte!“
„Augenblicklich wird viel über Sonderrechte für Geimpfte nach dem ARD Interview von Kanzlerin Merkel diskutiert. Aus…
Erklärung des Ständigen Rats zur Frage des assistierten Suizids
Der Ständige Rat der Deutschen Bischofskonferenz hat sich auf seiner als Videokonferenz durchgeführten Sitzung (25./26. Januar…
Tierarzneimittelgesetz / Tierärzteverbände fordern: Gesetzgebungsverfahren sofort stoppen
Die Präsidenten der tierärztlichen Verbände Bundestierärztekammer, Bundesverband der beamteten Tierärzte und Bundesverband Praktizierender Tierärzte (bpt) haben…
ETL-Rechtsanwaltsexperte Dr. Uwe Schlegel: Gastwirte und Hoteliers dürfen nach aktueller Rechtslage einen Impfpass verlangen
Im Zusammenhang mit der ganz und gar unsinnigen Debatte über Sonderrechte zugunsten der gegen das Coronavirus…
EU-Terminvorschau vom 11. bis 15. Januar 2021
Montag, 11. Januar Online: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei One Planet Summit Der von der französischen…
Deutsche Umwelthilfe begrüßt bahnbrechendes Urteil in Großbritannien: Luftverschmutzung mitverantwortlich für den Tod eines neunjährigen Mädchens
– Daten der Europäischen Umweltagentur belegen 63.100 vorzeitige Todesfälle durch Feinstaub und 9.200 durch Stickstoffdioxid in…