– Deutschland: Übernachten im Freien möglich, Camping nur auf Campingplätzen – Skandinavien: Flexible Regeln für freies…
Schlagwort: rechtsprechung
Ferien Daheim: Was auf dem Balkon und der Terrasse erlaubt ist und was nicht (FOTO)
Im Sommer drängen die Menschen ins Freie. Selbst wenn es wegen der Corona-Pandemie gewisse Einschränkungen gibt,…
Neues Konzept gegen Entdemokratisierung im Internet / Deutscher MedTech-Unternehmer zeigt Google die Zähne
Bereits 2018 verdonnerte die EU den Internetriesen Google zu einer Rekordstrafe von 4,3 Milliarden Euro und…
Freiwillige Gutscheinlösung schützt Verbraucher und Reiseveranstalter / ADAC: Eckpunkte schnell in einen Gesetzentwurf gießen
Die freiwillige Gutscheinlösung im Pauschalreiserecht, auf die sich das Kabinett jetzt verständigt hat, ist aus Sicht…
Jetzt reicht es: WaldResort-Gründer klagt gegen Corona-Vorschriften (FOTO)
Gesundheit geht vor, das steht außer Frage. Doch die Prioritätensetzung bei der Lockerung der Corona-Vorschriften ist…
Der nächste PKV-Hammer: Versicherter erhält fast 10.000 Euro Prämien zurück / Entlastung in Milliardenhöhe für PKV-Mitglieder (FOTO)
Diesmal trifft es die Barmenia: Das Frankfurter Landgericht sprach am 16. April ein weiteres, richtungsweisendes Urteil…
Betriebsschließung – das Land muss zahlen / Jurist Michael Falter: Hotels und Gaststätten haben Entschädigungsanspruch in der Corona-Krise (FOTO)
Private Unternehmen, die durch behördliche Anordnung im Rahmen der Corona-Pandemie geschlossen wurden, müssen von den Behörden…
Grundsatzurteil für die Saubere Luft: Deutsche Umwelthilfe begrüßt Klarstellung des Bundesverwaltungsgerichts zu Reutlingen
Oberstes Bundesgericht weist Revisionen von Land und Stadt teilweise zurück – Diesel-Fahrverbote sind grundsätzlich unvermeidbar, wenn…
Erdrutsch in Köln – Sensationelles Urteil für Privatversicherte / Oberlandesgericht erklärt Beitragserhöhungen der AXA für unwirksam (FOTO)
Acht Millionen Kunden der Privaten Krankenversicherungen (PKV) ächzen jedes Jahr unter den saftigen Beitragserhöhungen. Das OLG…
Motschmann/Heveling: Gütliche Einigung mit den Hohenzollern weiterhin wünschenswert
Andernfalls drohen langwierige Gerichtsverfahren Der Kulturausschuss des Deutschen Bundestages hat am gestrigen Mittwoch eine öffentliche Anhörung…
Stellungnahme alanta health group GmbH
Derzeit läuft in Hamburg ein Verfahren gegen die alanta health group GmbH, zu der auch die…
Luczak/Steineke: Thomas Cook-Kunden entschädigen – Fehler des Bundesjustizministeriums korrigieren
Neuregelungen im Pauschalreiserecht müssen unabhängig vom konkreten Fall zeitnah erfolgen Die Bundesregierung wird die von der…
Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen verhindern (FOTO)
Medikamente geben, Injektionen verabreichen und Verbände wechseln: Das und vieles mehr gehört zur täglichen Arbeit ambulanter…
Klarstellung: Einigung zwischen iglo und dem Schutzverband zu Nutri-Score
iglo Deutschland hat sich im laufenden Berufungsverfahren zur Einführung von Nutri-Score bei iglo mit dem Schutzverband…
Neuerungen im Vergaberecht bei Arzneimittelausschreibungen der GKV 2020: PSE und 1stLine e.K. laden zur Fachtagung (FOTO)
Im Bereich der Arzneimittelausschreibungen gesetzlicher Krankenversicherungen sind spezialisierte Anbieter und Berater gefragter denn je: Ausschreibende Unternehmen…
„ZDFzoom“über den „Streit um die Impfpflicht“ (FOTO)
Die Impfpflicht soll kommen – per Gesetz: Ab März 2020 sollen Kinder nur noch in die…
Wie Grenzwerte gemacht werden: „planet e.“ im ZDFüber Gift-Limits (FOTO)
Stickoxide, Benzol, Weichmacher – Grenzwerte regeln, ab wann Gesundheit und Umwelt in Gefahr sind. Doch wer…
Endlich höchstrichterlich geklärt: Nasenkanülen dienen der Atemunterstützung, nicht der Beatmung / Stellungnahme der casusQuo GmbH zum BSG-Urteil vom 30.07.2019 (Az. B1 KR 13/18 R)
Mit einem Urteil hat das Bundessozialgericht (BSG) am 30.07.2019 endlich Klarheit in zahlreiche schwebende Verfahren gebracht:…
Urteil zu HIV im Polizeidienst in Niedersachsen: Ausschluss jetzt bundesweit beenden
Polizei darf HIV-Positive nicht pauschal ablehnen. Deutsche Aidshilfe: Wissenschaftliche Tatsachen gelten bundesweit und auch in der…
Endlich wieder draußen / Entscheidungen deutscher Gerichte zum Thema Frühjahr, Garten und Balkon (FOTO)
Über die langen Monate des Winters konnten es Garten- und Balkonfreunde kaum erwarten, dass sie wieder…