Vermittlungsausschuss erzielt Einigung beim Onlinezugangsgesetz Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat eine Einigung zu dem…
Schlagwort: gesetze
Medizinforschungsgesetz auf dem Prüfstand: BPI drängt auf legislative Korrekturen
Anlässlich der morgigen Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages fordert der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. (BPI)…
THC-Grenzwert im Straßenverkehr ist für Four 20 Pharma-Gründer „wichtige Spielregel“
Einen THC-Grenzwert für den Straßenverkehr festzulegen, ist für die Gründer des Paderborner Medizinalcannabis-Unternehmens Four 20 Pharma…
Reimann: Reform der Notfallversorgung mit Krankenhausreform und GVSG synchronisieren
Der jetzt bekannt gewordene Referentenentwurf zur Reform der Notfallversorgung enthält aus Sicht des AOK-Bundesverbands gute Ansätze.…
Reimann zum MFG: Es ist nicht Aufgabe der GKV Pharma-Standortpolitik zu finanzieren
Anlässlich der heutigen ersten Lesung des Medizinforschungsgesetzes (MFG) im Bundestag warnt Dr. Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende des…
Versorgung mit lebenswichtigen Blutplasmaprodukten langfristig sicherstellen
"Blutplasmaprodukte sind lebensnotwendig. Daher ist es ein erster wichtiger Schritt, dass der Rat der Europäischen Union…
Bundeskabinett schreibt Unterfinanzierung gesetzlich fest / BPtK: Verschlimmbesserungen sichern keine Weiterbildung
Im Kabinettsbeschluss zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) wird endlich der dringende gesetzgeberische Handlungsbedarf zur Sicherung des psychotherapeutischen Nachwuchses…
Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung: AOK setzt auf Änderungen im parlamentarischen Verfahren
Nach dem heutigen Kabinettsbeschluss zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) setzt die AOK auf Nachbesserungen im weiteren parlamentarischen Verfahren.…
TÜV-Verband begrüßt Annahme des AI Acts im EU-Rat
AI Act schützt Gesellschaft vor negativen Auswirkungen von KI-Systemen. Etablierung eines Leitmarkts für sichere KI "Made…
Hoyer zum MFG: Auf dem Spiel stehen Beitragserhöhungen zugunsten von Pharma-Gewinnen bei null Versorgungsmehrwert
Anlässlich der heutigen ersten Lesung des Medizinforschungsgesetzes (MFG) im Bundesrat schließt sich Jens Martin Hoyer, stellvertretender…
Klinikreform muss dringend überarbeitet werden / BPtK fordert leitliniengerechte Versorgung in der Psychiatrie
Die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) kritisiert, dass im heute vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf eines Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) die stationäre…
Kabinettsbeschluss zum KHVVG vertagt Dissens zwischen Bund und Ländern ins Parlament
"Der heutige Beschluss des Bundeskabinetts zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) bringt den Gesetzgebungsprozess formal einen wichtigen Schritt voran.…
Krankenhausreform: AOK erwartet enorme Kosten für Beitragszahlende bei unklarem Nutzen für die Qualität der Patientenversorgung
Den heutigen Kabinettsbeschluss zur Krankenhausreform bewertet der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Jens Martin Hoyer, kritisch. Aus…
Christina Baum: Unterstützung des Ärztetages gegen das Selbstbestimmungsgesetz und für Kindeswohl
Im Ergebnis des 128. Deutschen Ärztetages, der Anfang Mai 2024 in Mainz stattfand, verabschiedeten die teilnehmenden…
Johanniter fordern mehr Kompetenzen für Pflegekräfte / Johanniter sprechen sich am Tag der Pflege für eine schnelle Umsetzung des geplanten Pflegekompetenzgesetzes aus
Zum Tag der Pflege äußert sich Thomas Mähnert, Mitglied des Bundesvorstandes der Johanniter-Unfall-Hilfe: "Der 12. Mai…
Freie Ärzteschaft zum Ärztetag 2024: Lauterbachs Gesetzgebung verursacht ein versorgungsmedizinisches Trümmerfeld
In seiner Rede auf dem diesjährigen Ärztetag stellte Gesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach weitere Gesetzentwürfe vor. Ankündigungen,…
Menschen mit Suizidimpulsen nicht alleinlassen / BPtK: Suizidpräventionsstrategie ist erster wichtiger Schritt
Nach Auffassung der Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) muss die Suizidprävention in Deutschland dringend gestärkt werden. Die vom Bundesgesundheitsministerium…
Chance für reale Verbesserung der Patientenversorgung jetzt nutzen / KZBV zur Verbändeanhörung zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz
Anlässlich der heutigen Verbändeanhörung zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) findet der Vorsitzende des Vorstandes der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV),…
Mehr Kassensitze auf dem Land und Finanzierung der psychotherapeutischen Weiterbildung in Praxen und Ambulanzen
BPtK kritisiert Referentenentwurf zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz Aus Sicht der Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) greift der Referentenentwurf deutlich zu kurz,…