Angesichts einer stetig steigenden Krankheitslast, wachsender Finanzierungslücken in der gesetzlichen Krankenversicherung und deutlicher Defizite in der…
Schlagwort: gesetze
Landwirtschaftministerium zerstört den regulierten Markt für E-Zigaretten / Bewertung der Risiken basiert auf dünner Datenlage / Unabsehbare Folgen weit über den Gesundheitsbereich hinaus erwartet
Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Heimat plant eine Änderung der Tabakerzeugnisverordnung, die weitreichende Auswirkungen zur…
Reimann zur Apothekenreform: Brauchen kritischen Blick bei Kosten und Nutzen
Zur Befassung des Bundesrats mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung äußert sich die Vorstandsvorsitzende des…
DrAnsay zur MedCanG-Anhörung im Bundestag: Versorgungssicherheit für Patient:innen mitdenken
Im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages wurde heute in einer öffentlichen Anhörung über den Entwurf zur Änderung…
Alarmierende Gesetzeslücke schließen: Cannabis nur nach ärztlicher Diagnose
Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages prüft am 14. Januar den Gesetzesentwurf zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes (MedCanG).…
Au revoir, Sido: Plattform darf keine Werbung für Medizinalcannabis mehr mit Rap-Musiker machen / Einstweilige Verfügung wird Bloomwell nun zugestellt – Politik gefragt
Die Apothekerkammer Nordrhein geht auch weiter erfolgreich gegen Plattformen vor, die offensichtlich Medizinalcannabis zu Genusszwecken anbieten.…
Au revoir, Sido: Plattform darf keine Werbung für Medizinalcannabis mehr mit Rap-Musiker machen / Einstweilige Verfügung wird Bloomwell nun zugestellt – Politik gefragt
Die Apothekerkammer Nordrhein geht auch weiter erfolgreich gegen Plattformen vor, die offensichtlich Medizinalcannabis zu Genusszwecken anbieten.…
Au revoir, Sido: Plattform darf keine Werbung für Medizinalcannabis mehr mit Rap-Musiker machen / Einstweilige Verfügung wird Bloomwell nun zugestellt – Politik gefragt
Die Apothekerkammer Nordrhein geht auch weiter erfolgreich gegen Plattformen vor, die offensichtlich Medizinalcannabis zu Genusszwecken anbieten.…
Au revoir, Sido: Plattform darf keine Werbung für Medizinalcannabis mehr mit Rap-Musiker machen / Einstweilige Verfügung wird Bloomwell nun zugestellt – Politik gefragt
Die Apothekerkammer Nordrhein geht auch weiter erfolgreich gegen Plattformen vor, die offensichtlich Medizinalcannabis zu Genusszwecken anbieten.…
Au revoir, Sido: Plattform darf keine Werbung für Medizinalcannabis mehr mit Rap-Musiker machen / Einstweilige Verfügung wird Bloomwell nun zugestellt – Politik gefragt
Die Apothekerkammer Nordrhein geht auch weiter erfolgreich gegen Plattformen vor, die offensichtlich Medizinalcannabis zu Genusszwecken anbieten.…
Au revoir, Sido: Plattform darf keine Werbung für Medizinalcannabis mehr mit Rap-Musiker machen / Einstweilige Verfügung wird Bloomwell nun zugestellt – Politik gefragt
Die Apothekerkammer Nordrhein geht auch weiter erfolgreich gegen Plattformen vor, die offensichtlich Medizinalcannabis zu Genusszwecken anbieten.…
Klares Signal gegen Gewalt / BZÄK und KZBV begrüßen neues Schutzgesetz für Gesundheitsberufe
Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) begrüßen den vom Bundesjustizministerium vorgelegten Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung…
Gesetzentwurf für Medizinregister greift zu kurz: Fachkreise warnen vor Finanzierungslücke / NRAHF zieht Zwischenbilanz zur Petition Jedes Herz zählt und fordert politische Entscheidungen
Mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung (MRG) legt…
BPI fordert: Änderungen an MDR und IVDR schnell, geordnet und unter Berücksichtigung der betroffenen Herstellerfirmen umsetzen
Die Europäische Kommission hat am 16. Dezember 2025 eine Änderung der Verordnungen (EU) 2017/745 (Medizinprodukteverordnung, MDR)…
Reform der EU-Medizinprodukteverordnung bringt strukturelle Verbesserungen / Trotz guter und praxisnaher Lösungsansätze bleibt Regelungsbedarf zu wichtigen Punkten bestehen
Der heute von der EU-Kommission vorgestellte Vorschlag einer grundlegenden Überarbeitung der europäischen Medizinprodukteverordnung (Medical Device Regulation…
Notfallreform: DEKV fordert Begrenzung der Planungsregionen und breit angelegte Informationskampagne
Der Deutsche Evangelische Krankenhausverband (DEKV) unterstützt die geplante Notfallreform. Sie ist ein wichtiger Schritt, um die…
Psychotherapeut*innen leisten Notfallversorgung und Patientensteuerung / BPtK fordert Ergänzung im Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgung
Anlässlich des gestarteten Gesetzgebungsverfahrens zur Reform der Notfallversorgung würdigt die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) die Bemühungen des Bundesgesundheitsministeriums,…
EP-Vorschau: Sorgfaltspflichten, Mercosur, EU-Klimagesetz, langfristiger EU-Haushalt MFR | Ausschusswoche in Brüssel, 08.-14.12.25
Vorschau: (https://www.europarl.europa.eu/news/en/agenda/2025-50) Die Woche vom 8. bis 14. Dezember (https://www.europarl.europa.eu/news/en/agenda/2025-50) Diese Woche tagen die Ausschüsse und…
Notdienst der Apotheken nicht durch Parallelstrukturen schwächen
Mit Blick auf die aktuellen Pläne der Bundesregierung zur Umstellung der Notfallversorgung sorgt sich die Bundesapothekerkammer…
DEKV-Fachforum. Gutachten von Prof. Schlegel bestätigt: Trägervielfalt und Subsidiarität haben keine rechtliche Schutzfunktion im Krankenhausrecht
Beim Fachforum "Subsidiarität im Wandel - Zwischen Grundgesetz und Krankenhausreform" hat der Deutsche Evangelische Krankenhausverband (DEKV)…