In dem Nichtigkeitsverfahren betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 1 857 122 (DE 502 14…
Schlagwort: rechtsprechung
Angriffe auf Politiker: Giffey sieht Strafrechtsverschärfung kritisch
Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) sieht angesichts von Angriffen auf Politiker eine Strafrechtsverschärfung kritisch. Sie…
PKV-Beitragsentlastungstarife unter Druck: Kann die AXA das Urteil des OLG Frankfurt noch verhindern?
Am 14.02.2024 fand vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main unter dem Aktenzeichen 7 U 17/23 die…
Fast wie verheiratet / Urteile zu Freud und Leid in Wohnungseigentümergemeinschaften
"Drum prüfe, wer sich ewig bindet." Der Spruch, der ursprünglich für die Eheschließung gedacht war, trifft…
DAV: Apotheken nach BGH-Urteil unter massivem Druck – Politik muss jetzt handeln
Zu den jetzt vorliegenden Urteilsgründen des Bundesgerichtshofs zur Gewährung von Skonti durch den pharmazeutischen Großhandel erklärt…
Klagegemeinschaft gegen das Pflanzenschutzmittel-Kartell geht in die nächste Phase (FOTO)
Nach der sehr erfolgreichen Kampagne in den vergangenen 12 Monaten ergreifen LitFin und WAGNER Legal weitere…
WM in Katar (Doha) – Routenänderungen auf der AIDAcosma: Kreuzfahrer sollten Ansprüche geltend machen
"WM - WM" (Wind und Meer und Weltmeisterschaft) - das war der Plan vieler Kreuzfahrer. Aida…
Chaos an den Flughäfen: Kreuzfahrer verpassen Schiff oder kommen nicht nach Hause / Fluggastrechte versus Pauschalreiserechte bei Kreuzfahrten
Die Reisebranche durchlebt turbulente Zeiten. Damit sind aber nicht etwa Wind und Wellen gemeint. Vielmehr kam…
Europäischer Gerichtshof klärt Frage zum nachträglichen kostenfreien Reiserücktritt wegen Corona
In einem von der Kanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann geführten Gerichtsprozess am Landgericht Frankfurt am Main…
Steuerbefreiung versagt / Hausverkäufer machte Depressionserkrankung geltend (FOTO)
Erben einer Immobilie sind unter bestimmten Bedingungen von der Erbschaftssteuer befreit. Dazu gehört es, dass sie…
G-BA unterliegt vor Gericht / LSG Berlin-Brandenburg bestätigt Entscheidungsfreiheit der Patienten bei der Hörsystemversorgung
Wer Hörprobleme hat und sich vom Hörakustiker mit einem Hörsystem versorgen lässt, muss danach nicht nochmal…
Flug durch langwierige Sicherheitskontrolle verpasst? OLG Frankfurt spricht Verbrauchern sensationelle Entschädigung zu
Wer aufgrund langsamer Sicherheitskontrollen seinen Flug verpasst, kann vom Bund Schadensersatz verlangen. Um für seinen notwendig…
Mit dem Auto im Ausland: Diese Verkehrsverstöße werden teuer (FOTO)
Urlaubszeit ist Knöllchenzeit: Aus diesem Grund haben wir uns einmal angeschaut, welche Bußgelder in den zehn…
Fluggastrechte: Wenn der Flieger zu spät abhebt (FOTO)
Tipps für den Alltag - Welche Rechte haben Passagiere? - Welche Fakten zählen? Endlich wieder ohne…
Neue Erkenntnisse spielen für Verfassungsgericht keine Rolle (FOTO)
Das Bundesverfassungsgericht nimmt eine weitere Verfassungsbeschwerde zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht zur Entscheidung an. 14 Beschwerdeführende aus…
Was ist V-Aids nach einer Impfung? Wie wird V-Aids diagnostiziert? (FOTO)
Die auf die juristische Aufarbeitung von Impfschäden spezialisierte Kanzlei Rogert & Ulbrich Rechtsanwälte in Partnerschaft mbB…
Verbraucheranwälte klagen wegen Impfschäden – wir lassen Geimpfte nicht im Stich
Seit Monaten werden Bundesbürger von den führenden Politikern und allen voran von den Herren Drosten, Wieler…
Rechte Pflegebedürftiger: Was man wissen sollte und was man erwarten kann
Der neue ZQP-EINBLICK "Rechte pflegebedürftiger Menschen" fasst zusammen, was würdevolle Pflege ausmacht und zeigt zehn Merkmale…
Kurzfristige Routenänderungen auf der AIDAstella aus operativen Gründen: Betroffene sollten Ansprüche auf Minderung geltend machen
Gäste der AIDAstella haben es im Moment nicht leicht, ihren Urlaub wie gewohnt sorgenfrei zu genießen.…
Reisemängel auf Kreuzfahrten: Minderung auch ohne Verschulden des Veranstalters / Kreuzfahrer sollten sich nicht einfach auf „höhere Gewalt“ verweisen lassen
Routenänderungen und Hafenausfälle sind sehr häufig anzutreffende Phänomene bei Kreuzfahrten. Gründe hierfür gibt es reichlich: schlechtes…